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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,25268
OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07 (https://dejure.org/2007,25268)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07 (https://dejure.org/2007,25268)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12. Dezember 2007 - 2 Ss OWi 953/07 (https://dejure.org/2007,25268)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3155
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BayObLG, 23.01.2002 - 1 ObOWi 671/01

    Sinnverfehlung des Fahrverbots

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Seine Entscheidung kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur daraufhin überprüft werden, ob er sein Ermessen deshalb fehlerhaft ausgeübt hat, weil er die anzuwendenden Rechtsbegriffe verkannt, die Grenzen des Ermessens durch unzulässige Erwägungen überschritten und sich nicht nach den Grundsätzen und Wertmaßstäben des Gesetzes gerichtet hat (BayObLGSt 2002, 6/7).
  • OLG Bamberg, 06.07.2006 - 2 Ss OWi 789/06

    Bei zwei Voreintragungen von Geschwindigkeitsüberschreitungen um 21 km/h bzw. 24 …

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Denn nur dann wird es geboten sein, mit dieser Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme auf den Betroffenen einzuwirken (BayObLGSt 1995, 16/18 und st. Rspr. des Senats, zuletzt OLG Bamberg DAR 2006, 514).
  • BayObLG, 07.02.1995 - 2 ObOWi 620/94

    Zu den Merkmalen der beharrlichen Pflichtverletzung bei sog. Nichtregelverstößen

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Denn nur dann wird es geboten sein, mit dieser Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme auf den Betroffenen einzuwirken (BayObLGSt 1995, 16/18 und st. Rspr. des Senats, zuletzt OLG Bamberg DAR 2006, 514).
  • BayObLG, 12.02.1999 - 1 ObOWi 3/99
    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Lediglich zur Klarstellung wurde der Tenor daher unter Hinweis auf den rechtskräftigen Schuldspruch im Bußgeldbescheid neu gefasst ( BayObLG Beschluss vom 12.02.1999, Az. 1 ObOWi 3/99 ).
  • OLG Koblenz, 24.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 67/18

    Darlegungsanforderungen bei Absehen von Fahrverbot aufgrund beruflicher Nachteile

    Ist dies nicht der Fall, hat das Rechtsbeschwerdegericht seine Entscheidung bis an die Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 1. September 2003 - 1 Ss 151/03, vom 9. September 2014 - 1 OWi 3 SsBs 27/14, und vom 12. Februar 2016 - 1 OWi 3 SsBs 91/15; BayObLG NZV 2002, 280; OLG Hamm NZV 2008, 306, 308; OLG Bamberg NZV 2007, 213; NJW 2008, 3155, 3156; OLG Düsseldorf VRS 73 [1987], 142).
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