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| OLG Köln, 20.11.2014 - 2 Wx 345/14 |
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Kurzfassungen/Presse
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Zulässigkeit der Verwendung des Adelszusatzes "Freiin"
Verfahrensgang
- AG Köln, 27.08.2014 - 378 III 92/14
- OLG Köln, 20.11.2014 - 2 Wx 345/14
Papierfundstellen
- NJW 2015, 1121
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- RG, 10.03.1926 - IV B 7/26
Adelige Namen
Auszug aus OLG Köln, 20.11.2014 - 2 Wx 345/14
Rn. 9 Zwar kann als Grundsatz angenommen werden, dass der Adelsname in der nach Geschlecht (RGZ 113, 107 ff.) und Familienstand abgewandelten Form geführt wird (KG StAZ 1964, 132, 133). - AG Köln, 27.08.2014 - 378 III 92/14
Auszug aus OLG Köln, 20.11.2014 - 2 Wx 345/14
Die Beschwerde des Beteiligten zu 3. vom 16.09.2014 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 27.08.2014 - 378 III 92/14 - wird zurückgewiesen.
- BGH, 14.11.2018 - XII ZB 292/15
Namensänderung mit Adelsbezeichnung nach englischem Recht (deed poll)
Der Senat verkennt auch nicht, dass einzelne Rechtsentwicklungen, namentlich die auf eine Entscheidung des Reichsgerichts aus dem Jahr 1926 (RGZ 113, 107, 112 ff.) zurückgehende und dem deutschen Namensrecht an sich fremde Befugnis zur Führung von Adelsbezeichnungen in geschlechtsspezifischer und deklinierter Form (vgl. OLG Köln NJW 2015, 1121, 1122; OLG Düsseldorf FamRZ 1997, 1554, 1555; BayObLG FamRZ 2003, 1016 mwN; vgl. Nr. A 1.3.3 PStG-VwV;… kritisch dagegen Staudinger/Voppel BGB [Stand: 2018] § 1355 Rn. 35;… Staudinger/Hilbig-Lugani BGB [Stand: August 2016] § 1616 Rn. 8; wohl auch Otto StAZ 2016, 225, 232), den Eindruck einer Reminiszenz an früheres Adelsrecht entstehen lassen und deshalb dem eigentlich erwünschten gesellschaftlichen Bedeutungswandel bezüglich der Adelsbezeichnungen nicht förderlich sind. - BGH, 09.01.2019 - XII ZB 188/17
Personenstandssache: Eintragungsfähigkeit des während eines gewöhnlichen …
Der Senat verkennt auch nicht, dass einzelne Rechtsentwicklungen, namentlich die auf eine Entscheidung des Reichsgerichts aus dem Jahr 1926 (RGZ 113, 107, 112 ff.) zurückgehende und dem deutschen Namensrecht an sich fremde Befugnis zur Führung von Adelsbezeichnungen in geschlechtsspezifischer und deklinierter Form (vgl. OLG Köln NJW 2015, 1121, 1122; OLG Düsseldorf FamRZ 1997, 1554, 1555; BayObLG FamRZ 2003, 1016 mwN; vgl. Nr. A 1.3.3 PStG-VwV;… kritisch dagegen Staudinger/Voppel BGB [Stand: 2018] § 1355 Rn. 35;… Staudinger/Hilbig-Lugani BGB [Stand: August 2016] § 1616 Rn. 8; wohl auch Otto StAZ 2016, 225, 232), den Eindruck einer Reminiszenz an früheres Adelsrecht entstehen lassen und deshalb dem eigentlich erwünschten gesellschaftlichen Bedeutungswandel bezüglich der Adelsbezeichnungen nicht förderlich sind.
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