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Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 15.05.2018 - 5 So 72/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13974
OVG Hamburg, 15.05.2018 - 5 So 72/17 (https://dejure.org/2018,13974)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 15.05.2018 - 5 So 72/17 (https://dejure.org/2018,13974)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 15. Mai 2018 - 5 So 72/17 (https://dejure.org/2018,13974)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 7 Abs 3 S 1 PAuswV, § 7 Abs 3 S 4 PAuswV
    Ausnahme von dem Verbot der Kopfbedeckung auf Personalausweis-Lichtbildern -hier verneint

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PAuswV § 7 Abs. 3 S. 1 und S. 4
    Recht zum Tragen eines Dreispitzes als "religiöser" Kopfbedeckung auf Personalausweis-Lichtbildern; Zugehörigkeit zur "Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters" bzw. zum "Pastafarianismus"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verbot der Kopfbedeckung auf Personalausweis-Lichtbildern gilt auch für Anhänger des "Pastafarianismus"

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Verbot der Kopfbedeckung auf Personalausweisfoto

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mitglieder der "Kirche des fliegenden Spaghettimonsters" bzw. des "Pastafarianismus" dürfen keine Kopfbedeckung auf Foto zum Personalausweis tragen - Keine Ausnahme vom Verbot der Kopfbedeckung aus religiösen Gründen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Recht zum Tragen eines Dreispitzes als "religiöser" Kopfbedeckung auf Personalausweis-Lichtbildern; Zugehörigkeit zur "Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters" bzw. zum "Pastafarianismus"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2282
  • DÖV 2018, 672
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • VG Potsdam, 13.11.2015 - 8 K 4253/13

    Pass- und Ausweisrecht

    Auszug aus OVG Hamburg, 15.05.2018 - 5 So 72/17
    Rn. 7 1. Das Beschwerdegericht nimmt insoweit Bezug auf den angefochtenen Beschluss des Verwaltungsgerichts und auf das dort ausführlich in Bezug genommene Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 13. November 2015 (8 K 4253/13, juris), denen wenig hinzuzufügen ist.
  • OVG Berlin, 20.03.1991 - 1 B 21.89

    Religiöse Überzeugung; Öffentlichkeit; Kopfbedeckung; Personalausweis

    Auszug aus OVG Hamburg, 15.05.2018 - 5 So 72/17
    Dies zeigt gerade auch die von dem Kläger in dem Anlagenkonvolut K 1 selbst zitierte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (…VG Berlin, Urt. v. 18.1.1989, NVwZ 1990, 100; siehe dazu auch die nachfolgende Berufungsentscheidung des OVG Berlin, Urt. v. 20.3.1991, 1 B 21.89, juris), deren Leitsatz lautet:.
  • VG Münster, 10.11.2022 - 1L819/22

    Ausnahme, Ausnahmeregelung, Ausweispflicht, Ausweisrecht, Bekenntnisfreiheit, …

    Rn. 32 vgl. VG Köln, Beschluss vom 6. Mai 2013 - 13 L 414/13 -, juris, Rn. 10 ff.; implizit auch VG Wiesbaden, Urteil vom 10. Juli 1984 - VI/1 E 596/82 -, NVwZ 1985, 137; OVG Berlin, Urteil vom 20. März 1991 - 1 B 21.89 -, juris, Rn. 18 f.; VG Potsdam, Urteil vom 13. November 2015 - VG 8 K 4253/13 -, KirchE 66, 242 = juris, Rn. 35; Hamburgisches OVG, Beschluss vom 15. Mai 2018 - 5 So 72/17 -, NJW 2018, 2282 = juris, Rn. 8; siehe auch die von dem Rechtsbeistand der Antragstellerin zitierte Entscheidung des VG Kassel, Beschluss vom 4. Februar 2004 - 3 G 1916/03 - ("Teil der religiösen Überzeugung der Antragstellerin ist […]"),.
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