Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1961, 2175

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 14.10.1960 - V C 235.59

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 19.07.1961 - V C 67.60

  Denn nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. u.a. Urteile vom 15. April 1959 - BVerwG V C 274.57 -, vom 13. Januar 1960 - BVerwG V C 254.58 bis 259.58 - und vom 14. Oktober 1960 - BVerwG V C 235.59 -) teilen Kinder, die das gleiche Schicksal wie ihre kriegsgefangenen oder als Kriegsgefangene geltenden Angehörigen erlitten haben, auch in rechtlicher.
• BVerwG, 15.04.1959 - V C 274.57

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 19.07.1961 - V C 67.60

  Denn nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. u.a. Urteile vom 15. April 1959 - BVerwG V C 274.57 -, vom 13. Januar 1960 - BVerwG V C 254.58 bis 259.58 - und vom 14. Oktober 1960 - BVerwG V C 235.59 -) teilen Kinder, die das gleiche Schicksal wie ihre kriegsgefangenen oder als Kriegsgefangene geltenden Angehörigen erlitten haben, auch in rechtlicher.
• BVerwG, 13.01.1960 - V C 254.58

  Auszug aus BVerwG, 19.07.1961 - V C 67.60

  Denn nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. u.a. Urteile vom 15. April 1959 - BVerwG V C 274.57 -, vom 13. Januar 1960 - BVerwG V C 254.58 bis 259.58 - und vom 14. Oktober 1960 - BVerwG V C 235.59 -) teilen Kinder, die das gleiche Schicksal wie ihre kriegsgefangenen oder als Kriegsgefangene geltenden Angehörigen erlitten haben, auch in rechtlicher.

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• BSG, 25.02.1992 - 5 RJ 34/91

  Wartezeitfiktion - Erfüllung - Rußlanddeutsche

  So hat das BVerwG mit Urteil vom 19. Juli 1961 - BVerwG V C 67/60 -(NJW 1961, Seite 2175 f.) zum Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz entschieden, daß die Kinder einer kriegsgefangenen Mutter dieser gleichgestellt seien.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 10 VE 40/16
  Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ging im Bereich der Kriegsgefangenenentschädigung in entsprechender Weise davon aus, dass während der Verschleppung geborenen Kindern Kriegsgefangenenentschädigung zustehen konnte, wenn ihre erwachsenen Angehörigen, in deren Obhut sie sich befunden hatten, entschädigungsberechtigt waren (BVerwG, Urteil vom 19. Juli 1961, V C 67.60, NJW 1961, 2175).
• VGH Baden-Württemberg, 16.04.1980 - VI 2350/79

  Häftlingshilfe, Entschädigungsvoraussetzungen

  Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 KgfEG in der Person des im Gewahrsam geborenen Kindes vorliegen, sondern allein darauf, ob dies bei den Angehörigen der Fall ist, in deren Obhut sich das Kind damals befand (BVerwG, Urteile vom 15.04.1959 - BVerwG V C 274.57 -, vom 13.01.1960 - BVerwG V C 254-258.58 -, vom 14.10.1960 - BVerwG V C 235.59 -, vom 19.07.1961, NJW 61, 2175 vom gleichen Tage, DÖV 62, 67 und vom 26.08.1964, BVerwGE 19, 204).

• BVerwG, 12.07.1963 - V B 43.63

  Voraussetzungen für die Gewährung einer Entschädigung nach dem …

  Indessen handelt es sich hierbei um Fragen, die Veranlassung geben, die Rechtsprechung zur Entschädigungsberechtigung in der Gefangenschaft geborener Kinder (dazu etwa Urteile des Senats vom 19. Juli 1961 - BVerwG V C 66.60 [DÖV 1962, 67 = ZLA 1962, 14] und BVerwG V C 67.60 -) fortzuentwickeln, also um Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung.
• BVerwG, 10.07.1963 - V B 44.63

  Voraussetzungen für eine Entschädigung nach dem …

  Indessen handelt es sich hierbei um Fragen, die Veranlassung geben, die Rechtsprechung zur Entschädigungsberechtigung in der Gefangenschaft geborener Kinder (dazu etwa Urteile des Senats vom 19. Juli 1961 - BVerwG V C 66.60 [DÖV 1962, 67 = ZLA 1962, 14] und BVerwG V C 67.60 -) fortzuentwickeln, also um Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung.
• BVerwG, 29.10.1964 - VIII C 313.63

  Geburt eines Kindes im Gewahrsam - Persönliches Verhalten als Grund des …

  Das während des Gewahrsams geborene Kind teilt zwar das rechtliche Schicksal seiner Mutter als politischer Häftling ebenso wie das während der Verschleppung geborene Kind die Rechtsstellung seiner Eltern als echte oder unechte Kriegsgefangene (Urteil vom 19. Juli 1961 - BVerwG V C 67.60 -, NJW 1961 S. 2175); auf die Gewährung der zusätzlichen Eingliederungshilfe ist dieser Grundsatz aber nicht anwendbar, weil es hier nach der Vorschrift des Gesetzes auf das eigene persönliche Verhalten des Antragstellers ankommt.