Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.12.2016 - 13 U 85/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,49857
OLG Celle, 29.12.2016 - 13 U 85/16 (https://dejure.org/2016,49857)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.12.2016 - 13 U 85/16 (https://dejure.org/2016,49857)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. Dezember 2016 - 13 U 85/16 (https://dejure.org/2016,49857)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anspruch auf Entfernung eines Suchmaschinen-Links zu einem mit Zustimmung der Klägerin veröffentlichten Presse-Interview

  • webshoprecht.de

    Kein Anspruch auf Entfernung eines Suchmaschinen-Links zu einem zulässigerweise veröffentlichten Pressebeitrag

  • damm-legal.de

    Wann muss der Betreiber einer Suchmaschine einen Link löschen?

  • aufrecht.de
  • suchmaschinen-und-recht.de

    Kein Anspruch auf Entfernung aus organischen Suchergebnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Entfernung eines Suchmaschinen-Links zu einem mit Zustimmung der Klägerin veröffentlichten Presse-Interview

  • rechtsportal.de

    Entscheidung des Betreibers einer Suchmaschine über die Entfernung eines Links

  • rechtsportal.de

    Ansprüche gegen den Betreiber einer Suchmaschine auf Entfernung eines auf einen Pressebeitrag zeigenden Links

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche gegen den Betreiber einer Suchmaschine auf Entfernung eines auf einen Pressebeitrag zeigenden Links

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Inhalt aus öffentlicher Quelle - Keine Unterlassungspflicht für Suchmaschine-Betreiber

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Wann muss der Betreiber einer Suchmaschine einen Link löschen?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Entfernung aus Suchergebnissen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Suchmaschine muss Inhalte aus allgemein zugänglichen Quellen nicht löschen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wann besteht ein Anspruch gegen Suchmaschinen auf Löschung von Suchergebnissen?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Entfernung eines Suchmaschinen-Links zu einem mit Zustimmung des Betroffenen veröffentlichten Presse-Interview

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 362
  • MDR 2017, 275
  • MMR 2017, 259
  • K&R 2017, 203
  • ZUM 2017, 598
  • afp 2017, 90
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 06.09.2018 - 16 U 193/17

    Datenschutz im Internet: Unterlassungs- bzw. Löschungsanspruch gegen

    cc) Es kann offen bleiben, ob dem nach der alten Rechtslage zu folgen war (vgl. OLG Celle, das auf das Begehren des "Entfernens" eines Links und des "Verhinderns", dass er erneut erscheint, § 35 BDSG a.F. angewandt hat, Urteil vom 1.6.2017, 13 U 178/16; Urteil vom 29.12.2016, 13 U 85/16, zitiert nach juris).
  • LG Frankfurt/Main, 26.10.2017 - 3 O 190/16

    Zum Recht auf Vergessenwerden

    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Umstand, dass der Kläger Geschäftsführer des A war, der Sozialsphäre des Klägers entstammt (zum Anspruch der ehemaligen Geschäftsführerin einer Gesellschaft, über die kritisch berichtet wurde OLG Celle NJW-RR 2017, 362 [OLG Celle 29.12.2016 - 13 U 85/16] Rn. 16; ähnlich bei OLG Köln, Urt. v. 31.05.2016 - 15 U 197/15, Rn. 59 - juris; LG Berlin NJOZ 2016, 534; vgl. zum Recht auf Vergessenwerden bei Daten aus der Sozialsphäre auch OLG Köln, Urt. v. 10.08.2017 - 15 U 188/16; OLG Köln NJOZ 2016, 1814; OLG Celle, Urt. v. 01.06.2017 - 13 U 178/16 Rn. 21 - juris).

    In der Rechtsprechung sind bisher Löschungsbegehren erörtert worden, bei denen der betroffene Vorfall - bei jeweils bestehendem öffentlichen Interesse - jeweils lediglich vier (LG Wiesbaden, Urt. v. 09.08.2016 - 4 O 7/15, Anlagenkonvolut B3, Bl. 63 d.A.), sechs (OLG Köln, Urt. v. 31.05.2016 - 15 U 197/15), sieben (OLG Celle NJW-RR 2017, 362 [OLG Celle 29.12.2016 - 13 U 85/16] ) oder acht Jahre (OLG Köln, Urt. v. 10.08.2017 - 15 U 188/16, Anlage B10, Bl. 265 d.A.) zurück lag.

  • OLG Celle, 01.06.2017 - 13 U 178/16

    Anspruch auf Entfernung von Suchmaschinen-Links zu Berichterstattung über

    Denn hierdurch wird das Allgemeininteresse an der Verfügbarkeit der Information erhöht (vgl. Senatsurteil vom 29. Dezember 2016 - 13 U 85/16, juris Rn. 10; Kühling, EuZW 2014, 527, 529; Forst, BB 2014, 2293, 2297).
  • LG Frankfurt/Main, 28.06.2019 - 3 O 315/17

    Zu Recht auf Vergessenwerden nach Art. 17 DSGVO

    Dem steht nicht entgegen, dass ein Begehren, das auf die Entfernung bestimmter Suchergebnisse einer Suchmaschine zu einem Namen gerichtet ist, nach dem alten Datenschutzrecht überwiegend als Unterlassungs- und nicht als Löschungsanspruch eingeordnet wurde (siehe für die Einordnung als Unterlassungsanspruch nur BGH, GRUR 2018, 642, 643 - Internetforum; ZUM-RD 2019, 203, 205 sowie für die Einordnung als Löschungsanspruch OLG Celle, MMR 2017, 259; NJOZ 2018, 539).
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