Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.11.1989 - 22 U 249/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Kanzlei Prof. Schweizer
Hundegebell als störende Beeinträchtigung
Kurzfassungen/Presse
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Dogge, Terrier
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 335
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 07.06.1993 - 12 U 40/93
Tierische Lautäußerungen; Schallpegel; Unterlassungsgebot; Titel; Urteilstitel; …
Das Oberlandesgericht Hamm, auf das das Landgericht sich bei der Fassung des Tenors gestützt hat (OLG Hamm MDR 1988, 966, NJW-RR 1990, 335), hat speziell zum Hundegebell mit Recht ausgeführt, daß bestimmte Geräusche sich schon bei einem geringen Schallpegel in das Bewußtsein desjenigen drängen, der sie nicht hören will. - OLG Düsseldorf, 24.11.1993 - 9 U 111/93
Anspruch auf Ergreifen von Maßnahmen, um nicht unerhebliche …
Vor diesem Hintergrund konnte dem Beklagten entgegen der Auffassung des OLG Hamm (NJW-RR 1990, 335), der sich das Landgericht angeschlossen hat, nicht aufgegeben werden, Maßnahmen zu ergreifen, daß das Bellen seines Hundes zu bestimmten Tageszeiten gar nicht und insgesamt nicht länger als eine bestimmte Zeitspanne zu hören ist. - OLG Karlsruhe, 12.02.1992 - 6 U 190/90 Zum anderen führen Kennzeichen, die zwar nach dem beschriebenen Prinzip gebildet wurden, aber für Waren oder Leistungen in anderen Branchen Verwendung finden, regelmäßig nicht zu einer Schwächung (…vgl. Teplitzky, § 16 UWG Rdnr. 349; BGH, NJW-RR 1990, 335 = LM § 24 WZG Nr. 106 = GRUR 1990, 367 - alpi/Alba Moda).
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