Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.01.1992 - 15 U 228/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 1242
- afp 1992, 369
Wird zitiert von ... (3)
- AG Hamburg, 27.06.2001 - 9 C 168/01
Kein Anspruch auf ein bestimmtes positives Tun aufgrund eines …
Eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann zwar auch der der Übermittlung wahrer Tatsachen gegeben sein (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1993, 1242 f.); ob ein entsprechender Abwehranspruch des Klägers hier gegeben ist, muss aber letztlich nicht erörtert werden. - OLG Schleswig, 31.01.2008 - 5 U 96/07
Keine Wettbewerbsverletzung durch Veröffentlichung von Urteilen
Diesem Ergebnis steht auch das Urteil des OLG Düsseldorf in NJW-RR 1993, 1242 f. nicht entgegen. - AG Berlin-Mitte, 22.03.1995 - 6 C 790/94
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Geldentschädigung bei Verletzung des …
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