Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 17.01.1995 - 8 U 222/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 1265
Wird zitiert von ... (2)
- LG Bonn, 02.02.2004 - 9 O 387/03
Anspruch auf Zahlung der Vergütung für einen erarbeiteten Enwurf einer …
Bei dem von dem Kläger erarbeiteten Entwurf einer Werbebroschüre handelt es sich um künstlerische Leistungen, die üblicherweise nur gegen Vergütung· erbracht werden, selbst wenn es später zu einer Realisierung des Projekts nicht kommt, weil die Fertigung eines Entwurfs gerade die vertragsgemäße Leistung des Unternehmers, darstellt (vgl. OLG Zweibrücken, NJW-RR 1995, 1265; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 120f.; OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 1997,120; OLG Köln, NJW-RR 1Q94, 1208 [1209]; jeweils m.w.N). - OLG Frankfurt, 30.10.1996 - 7 U 70/93
Vergütungsanspruch auf geleistete Vorarbeiten für einen dritten, nicht …
Die entscheidende geistige Leistung der Klägerin liegt in der Entwicklung des Entwurfs und das Erbringen einer solchen kreativen Leistung kann grundsätzlich nicht nur als eine Vorarbeit für die Erlangung des Auftrags gewertet werden, sondern begründet als die künstlerische Hauptleistung den Anspruch auf ein Entgelt (vgl. OLE Hamburg, MDR 1985, 321, OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 120 (Firmenlogo) OLG Köln, NJW-RR 1994, 1208 (Lambada), OLG Zweibrücken, NJW-RR 1995, 1265 (Unternehmensselbstdarstellungsbroschüre)).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.05.1995 - 24 U 212/94 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 1265
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