Rechtsprechung
| LG Berlin, 18.04.1996 - 27 O 15/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,8533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1245
- ZUM 1997, 756
- afp 1997, 938
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - 23 U 148/11
Gerichtliche Hinweise müssen konkret formuliert sein!
Vielmehr bestand im Hinblick auf die Reaktion der Klägerin auf den o.a. unzureichenden gerichtlichen Hinweis zum Fragenkomplex der Abnahme in der letzten mündlichen Verhandlung in erster Instanz am 20.06.2011 (565 ff. GA) in deren Schriftsatz vom 15.08.2011, dort Seite 16/17 (590/591GA) für das LG erst recht ein Anlass zu einem weitergehenden gerichtlichen Hinweis gemäß § 139 ZPO (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.2003, VIII ZR 380/02, NJW-RR 2004, 281; BGH, Urteil vom 25.06.2002, X ZR 83/00, NJW 2002, 3317; OLG München, Urteil vom 19.02.1997, 7 U 4303/96, NJW-RR 1997, 1245;… Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 14a mwN). - KG, 12.01.2007 - 9 U 102/06
Unterlassungsanspruch: Verwendung eines Zitates aus einem Anwaltsschriftsatz in …
Die Tätigkeit des Antragstellers für seine Mandanten gegenüber Presseunternehmen spielt sich vielmehr in der Sozialsphäre ab (vgl. Wenzel Anmerkung zu LG Berlin AfP 1997, 938, 940). - OLG Dresden, 09.06.1998 - 14 U 3245/97
Wettbewerbswidrige Werbung von in einer Sozietät zusammengeschlossenen …
Der Verfügungskläger hat sich auf einen Beitrag von Kofler (BRAK-Mitt. 1997, 215) berufen, der bei einem Zusammenschluß von Angehörigen verschiedener freier Berufe in einer Sozietät die Anwendung des jeweils strengeren Berufsrechts für sämtliche Sozietätsmitglieder für geboten hält. - AnwG München, 22.01.1999 - 3 AG 51/97 Der Auffassung des OLG Stuttgart schließt sich nunmehr Feuerich (Strafverteidger-Forum 1998/109, 111) ausdrücklich an (vgl. insbes. die zu den Fußnoten 30 und 33 gehörigen Ausführungen im Text) ebenso Kofler (Anm. zum Urteil des OLG Stuttgart BRAK-Mitt. 1997, 215).
dejure.org
Übersicht LG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.