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Rechtsprechung
   OLG München, 08.08.1996 - 6 U 1938/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4749
OLG München, 08.08.1996 - 6 U 1938/96 (https://dejure.org/1996,4749)
OLG München, Entscheidung vom 08.08.1996 - 6 U 1938/96 (https://dejure.org/1996,4749)
OLG München, Entscheidung vom 08. August 1996 - 6 U 1938/96 (https://dejure.org/1996,4749)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen von Schutzrechtsverletzungen; Abschluss eines Lizenzvertrages; Veräußerung von Fan-Artikel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 1266
  • MDR 1997, 771
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 93/04

    Windsor Estate

    Überwiegend wird angenommen, dass die Einräumung einer ausschließlichen Lizenz mit dinglicher Wirkung erfolgt (OLG München NJW-RR 1997, 1266, 1267; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 181, 182;… Fezer aaO § 30 Rdn. 7; Starck, WRP 1994, 698, 702;… a.A. Lange aaO Rdn. 1408).
  • LG Frankfurt/Main, 01.11.2006 - 6 O 344/06
    Es kann dahinstehen, ob auch das vorgerichtliche Vorgehen eines Lizenznehmers entsprechend § 30 Abs. 3 MarkenG die Zustimmung des Markeninhabers voraussetzt (vgl. OLG München, NJW-RR 1997, S. 1266, 1268).
  • LG Gießen, 30.11.1999 - 8 O 184/97
    Die Kammer vertritt weiterhin wie bereits im vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren (8 O 144/97 LG Gießen) die Auffassung, daß die gebotene Gesamtbetrachtung (OLG Karlsruhe, MDR 1997, 771) der beanstandeten vorbehaltlosen Werbung für die Akupressur- Ringe dem angesprochenen Verbraucher, auch einem verständigen Verbraucher, den Eindruck therapeutischer Wirkung aufgrund gesicherter medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse vermittelt.
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