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| OLG München, 08.08.1996 - 6 U 1938/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen von Schutzrechtsverletzungen; Abschluss eines Lizenzvertrages; Veräußerung von Fan-Artikel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
MarkenG § 30 Abs. 3
Verfahrensgang
- LG München I, 31.10.1995 - 7 HKO 20472/95
- LG München I, 29.11.1995 - 7 HKO 20472/95
- OLG München, 08.08.1996 - 6 U 1938/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1266
- MDR 1997, 771
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.02.1995 - I ZR 15/93
Abnehmerverwarnung - Schutzrechtsverwarnung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.12.1973 - X ZR 14/70
Verschulden des Verwarners
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 19.07.2007 - I ZR 93/04
Windsor Estate
Überwiegend wird angenommen, dass die Einräumung einer ausschließlichen Lizenz mit dinglicher Wirkung erfolgt (OLG München NJW-RR 1997, 1266, 1267; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 181, 182;… Fezer aaO § 30 Rdn. 7; Starck, WRP 1994, 698, 702;… a.A. Lange aaO Rdn. 1408). - LG Frankfurt/Main, 01.11.2006 - 6 O 344/06 Es kann dahinstehen, ob auch das vorgerichtliche Vorgehen eines Lizenznehmers entsprechend § 30 Abs. 3 MarkenG die Zustimmung des Markeninhabers voraussetzt (vgl. OLG München, NJW-RR 1997, S. 1266, 1268).
- LG Gießen, 30.11.1999 - 8 O 184/97 Die Kammer vertritt weiterhin wie bereits im vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren (8 O 144/97 LG Gießen) die Auffassung, daß die gebotene Gesamtbetrachtung (OLG Karlsruhe, MDR 1997, 771) der beanstandeten vorbehaltlosen Werbung für die Akupressur- Ringe dem angesprochenen Verbraucher, auch einem verständigen Verbraucher, den Eindruck therapeutischer Wirkung aufgrund gesicherter medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse vermittelt.
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