Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 30.10.2000 - 5 U 319/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 833 § 847
Zu den Voraussetzungen der Obliegenheit eines Arztes, eine erfolgte Aufklärung eines fremdsprachigen Patienten nachzuweisen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 16.12.1999 - 4 O 8004/97
- OLG Nürnberg, 30.10.2000 - 5 U 319/00
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 1255
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 08.05.2008 - 20 U 202/06
Arzthaftung: Beiziehung eines Sprachmittlers bei Aufklärung eines ausländischen …
Hier muss der Aufklärungspflichtige darlegen und notfalls beweisen, dass er ordnungsgemäß aufgeklärt hat, wozu gehört, dass der Aufgeklärte der Aufklärung auch sprachlich folgen konnte (allg. Ansicht, vgl. OLG Hamm, 11.9.2000 3 U 109/99, VersR 2002, 192; OLG Nürnberg, 28.6.1995 4 U 3943/94, VersR 1996, 1372 sowie 30.10.2000 5 U 319/00, NJW-RR 2002, 1255; OLG Karlsruhe 19.3.1997 13 U 42/96, VersR 1998, 718; OLG München 23.6.1994 1 U 7286/93, VersR 1995, 95). - OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
Ärztliche Aufklärung gegenüber einem Ausländer
Im Rahmen der Beweiswürdigung ist dabei unter anderem zu berücksichtigen, ob bei der Anamnese eine Verständigung möglich war und ob der Patient durch die Unterzeichnung einer Einwilligungserklärung oder auf andere Weise den Eindruck erweckt hat, der deutschen Sprache hinreichend mächtig zu sein (…vgl. etwa OLG München, a.a.O. Tz. 80; OLG Hamm, VersR 2002, 192 und OLG Nürnberg, NJW-RR 2002, 1255). - OLG München, 24.01.2013 - 1 U 2819/12 Der Nachweis des Verständnisses der erfolgten Aufklärung eines fremdsprachigen Patienten kann auch durch Art und Umfang dessen eigener Angaben zu Erkrankung und Vorerkrankungen geführt werden, wobei die Qualität des Sprachverständnisses eine Wertung ist (OLG Nürnberg NJW-RR 2002, 1255 [OLG Nürnberg 30.10.2000 - 5 U 319/00] ).
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