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Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,687
BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11 (https://dejure.org/2012,687)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2012 - II ZB 3/11 (https://dejure.org/2012,687)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11 (https://dejure.org/2012,687)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    ZPO § 233

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der für die Fristversäumung ursächliche Fehler

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ursächlichkeit eines Fehlers für Versäumnis einer Frist

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 36 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kausalität bei Wiedereinsetzungsentscheidungen

  • juraexamen.info (Leitsatz)

    Zur Kausalität eines Hindernisses bei der Versäumung einer Notfrist - Wiedereinsetzung nach § 233 ZPO

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ursächlichkeit eines Fehlers für Versäumnis einer Frist

Besprechungen u.ä. (2)

  • BRAK-Mitteilungen (Entscheidungsanmerkung)

    Kausalität bei Wiedereinsetzungsentscheidungen

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 36 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kausalität bei Wiedereinsetzungsentscheidungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 747
  • MDR 2012, 485
 
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Wird zitiert von ... (47)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 22.03.2011 - II ZB 19/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Fristenkontrolle bei …

    Auszug aus BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11
    Der Anwalt hat sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Fristen auszuschließen (BGH…, Beschluss vom 8. Februar 2010 - II ZB 10/09, MDR 2010, 533 Rn. 7; Beschluss vom 22. März 2011 - II ZB 19/09, NJW 2011, 1598 Rn. 12, beide m.w.N.).

    Sie kann die Fristwahrung in der Regel selbst dann gewährleisten, wenn, wie hier, die Eintragung der Berufungsbegründungsfrist versehentlich unterblieben ist (vgl. zur Kausalität BGH…, Beschluss vom 13. Juli 2010 - VI ZB 1/10, NJW 2011, 151 Rn. 9 und 12; Beschluss vom 22. März 2011 - II ZB 19/09, NJW 2011, 1598 Rn. 14).

  • BGH, 13.07.2010 - VI ZB 1/10

    Wiedereinsetzung in eine versäumte, verlängerte Berufungsbegründungsfrist: …

    Auszug aus BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11
    Sie kann die Fristwahrung in der Regel selbst dann gewährleisten, wenn, wie hier, die Eintragung der Berufungsbegründungsfrist versehentlich unterblieben ist (vgl. zur Kausalität BGH, Beschluss vom 13. Juli 2010 - VI ZB 1/10, NJW 2011, 151 Rn. 9 und 12;… Beschluss vom 22. März 2011 - II ZB 19/09, NJW 2011, 1598 Rn. 14).
  • BGH, 23.10.2003 - V ZB 28/03

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11
    Tragen die zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags gemachten Angaben diesen Anforderungen nicht Rechnung, gibt dies keinen Hinweis auf Unklarheiten oder Lücken des Vortrags, die aufzuklären oder zu füllen wären, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass entsprechende organisatorische Maßnahmen gefehlt haben (ebenso BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03, NJW 2004, 367, 369).
  • BGH, 15.08.2007 - XII ZB 82/07

    Berechnung des Endes einer verlängerten Berufungsbegründungsfrist

    Auszug aus BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11
    Die Einhaltung der Berufungsbegründungsfrist ist deswegen - im Gegensatz zur Berufungsfrist - nicht nur durch die Eintragung der Hauptfrist, sondern zusätzlich durch eine ausreichende Vorfrist sicherzustellen (BGH, Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76 Rn. 14 m.w.N.).
  • BGH, 08.02.2010 - II ZB 10/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Kontrollpflichten des Rechtsanwalts zur …

    Auszug aus BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11
    Der Anwalt hat sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Fristen auszuschließen (BGH, Beschluss vom 8. Februar 2010 - II ZB 10/09, MDR 2010, 533 Rn. 7;… Beschluss vom 22. März 2011 - II ZB 19/09, NJW 2011, 1598 Rn. 12, beide m.w.N.).
  • BGH, 25.06.1997 - XII ZB 61/97

    Ursächlichkeit eines Organisationsverschuldens für die Versäumung einer Frist; …

    Auszug aus BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11
    Aus der von der Rechtsbeschwerde angeführten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25. Juni 1997 (XII ZB 61/97, NJW-RR 1997, 1289) ergibt sich nichts anderes.
  • BGH, 17.09.2026 - I ZB 35/26

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde des Klägers gegen Ablehnung von …

    Tragen die zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags gemachten Angaben diesen Anforderungen nicht Rechnung, deutet das nicht auf Unklarheiten oder Lücken des Vortrags hin, die aufzuklären oder zu füllen wären, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass entsprechende organisatorische Maßnahmen gefehlt haben (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03, NJW 2004, 367 [juris Rn. 11 aE]; Beschluss vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 [juris Rn. 12];… Beschluss vom 26. November 2013 - II ZB 13/12, WM 2014, 424 [juris Rn. 12], jeweils mwN).
  • BGH, 12.09.2019 - IX ZB 13/19

    Unterzeichnen des Empfangsbekenntnisses für eine Urteilszustellung durch einen …

    Sie kann die Fristwahrung in der Regel selbst dann gewährleisten, wenn die Eintragung der Berufungsbegründungsfrist versehentlich unterblieben ist (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 13).
  • BGH, 16.08.2016 - VI ZB 19/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Richterliche Hinweispflicht auf unklare …

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts ist insbesondere keine Sachlage gegeben, nach der ein Hinweis nach § 139 Abs. 1 ZPO deshalb entbehrlich wäre, weil es an einem konkreten Vortrag insgesamt gefehlt hätte (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12;… vom 26. November 2013 - II ZB 13/12, MDR 2014, 422 Rn. 12).
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