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Rechtsprechung
   BGH, 10.06.2013 - AnwZ (Brfg) 24/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,15979
BGH, 10.06.2013 - AnwZ (Brfg) 24/12 (https://dejure.org/2013,15979)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2013 - AnwZ (Brfg) 24/12 (https://dejure.org/2013,15979)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12 (https://dejure.org/2013,15979)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Richterablehnung: Fachvortrag vor der Rechtsanwaltskammerversammlung als Befangenheitsgrund in einem Verfahren wegen Ablehnung der Verleihung der Fachanwaltsbezeichnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 ZPO
    Richterablehnung: Fachvortrag vor der Rechtsanwaltskammerversammlung als Befangenheitsgrund in einem Verfahren wegen Ablehnung der Verleihung der Fachanwaltsbezeichnung

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung wegen Befangenheit eines Richters wegen geplanter Vorträge bei einer Versammlung der Gegenpartei

  • BRAK-Mitteilungen

    Keine richterliche Befangenheit wegen Vortragstätigkeit anlässlich einer Kammerversammlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2
    Ablehnung wegen Befangenheit eines Richters wegen geplanter Vorträge bei einer Versammlung der Gegenpartei

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Präsident des BGH wegen Vortragstätigkeit befangen?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 1211
 
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Wird zitiert von ... (32)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.03.2012 - V ZB 102/11

    Richterablehnung wegen Tätigkeit dessen Ehegatten in der von der Gegenseite …

    Auszug aus BGH, 10.06.2013 - AnwZ (Brfg) 24/12
    Maßgeblich ist, ob aus der Sicht der ablehnenden Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2011 - AnwZ (B) 13/10 Rn. 6 und vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., Rn. 8 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 07.02.2011 - AnwZ (B) 13/10

    Ablehnungsgesuch gegen mitwirkende Richter und beisitzende Rechtsanwälte in einem …

    Auszug aus BGH, 10.06.2013 - AnwZ (Brfg) 24/12
    Maßgeblich ist, ob aus der Sicht der ablehnenden Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2011 - AnwZ (B) 13/10 Rn. 6 …und vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 29. Aufl., Rn. 8 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 07.11.2018 - IX ZA 16/17

    Besorgnis der Befangenheit: Mitwirkung des abgelehnten Richters an einer …

    Allgemeine berufliche Kontakte des Richters zu einer Partei ohne besondere Nähe oder Intensität genügen dafür nicht (BGH Beschluss vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12 - NJW-RR 2013, 1211 Rn. 8).
  • BGH, 06.07.2021 - II ZR 97/21

    Selbstablehnung von Richtern am BGH: Besorgnis der Befangenheit wegen Mitwirkung …

    Rn. 15 Maßgeblich ist, ob aus der Sicht einer Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (…st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10, vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12, NJW-RR 2013, 1211 Rn. 6…, vom 7. November 2018 - IX ZA 16/17, WM 2018, 2289 Rn. 1 …und vom 19. November 2020 - V ZB 59/20, NJW-RR 2021, 187 Rn. 7).
  • BGH, 13.01.2016 - VII ZR 36/14

    Ablehnung eines Richters am BGH wegen öffentlicher Äußerungen auf einer …

    Entscheidend ist, ob ein Prozessbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu zweifeln (…BVerfG, BVerfGE 88, 17, 22 f., juris Rn. 27; BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12, NJW-RR 2013, 1211 Rn. 6;… vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10 …und vom 11. Dezember 2002 - VI ZA 8/02, NJW-RR 2003, 281, juris Rn. 4).
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