Weitere Entscheidung unten: KG, 07.03.2002

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.02.2002 - 1 Vollz (Ws) 323/01   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Gegenstände im Gewahrsam des Strafgefangenen

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einziehung des i.R.e. Tauschgeschäfts mit einem Mitgefangenen ohne die Zustimmung der Vollzugsanstalt erlangten Weckers eines Häftlings; Eigenverantwortlicher Berurteilungsspielraum einer Vollzugsbehörde bzgl. der Entscheidung über den Verbleib eines bei einem Gefangenen i.R.e. Haftraumkontrolle gefundenen Gegenstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2002, 613



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Celle, 16.10.2014 - 1 Ws 419/14  

    Strafvollzug in Niedersachsen: Übergabe von Schuhen zwischen Strafgefangenen

    Insoweit müssen im Rahmen des § 76 Abs. 1 NJVollzG auch die Kriterien des § 22 Abs. 1 NJVollzG berücksichtigt werden (vgl. OLG Hamm, NStZ 2002, 613 zur vergleichbaren Konstellation, soweit es sich um einen Gegenstand handelt, der der Ausstattung des Haftraums dienen soll).
  • OLG Frankfurt, 25.06.2014 - 3 Ws 458/14  

    Sanktion eines Verstoßes gegen § 20 Abs. 1 HStVollzG (hier: Aushändigung eines

    Sie sind aber nicht alleiniger Maßstab für die Erteilung oder Verweigerung der Zustimmung bzw. nachträglichen Genehmigung, sondern dafür können auch andere Kriterien - wie allgemeine Vollzugsziele, Unterbindung von Schwarzgeschäften und Abhängigkeiten zwischen Gefangenen etc. maßgeblich sein (vgl. hierzu OLG Hamm NStZ 2002, 613 [OLG Hamm 26.02.2002 - 1 Vollz (Ws) 323/01] ).
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Rechtsprechung
   KG, 07.03.2002 - 5 Ws 797/01 Vollz   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts in einer Strafvollzugssache; Ermessen des Anstaltsleiters bei der Entscheidung über die Erteilung einer Erlaubnis zur Übergabe von Gegenständen bei Besuchen Strafgefangener; Widerruf und die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte im Falle einer vorhergehenden Selbstbindung der Vollzugsbehörde

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2002, 613
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