Rechtsprechung
| OLG Celle, 05.02.1981 - 3 Ws 454/80 (StrVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Februar 1981 - 3 Ws 454/80 (StrVollz) (https://dejure.org/1981,1961)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVollzG § 11 Abs. 1
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 276
- NStZ 1981, 455 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 25.11.1981 - 7 Vollz (Ws) 203/81 Die vom Betroffenen zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt vom 5.2.1979 - 3 Ws 7/79 (StVollz) = NJW 1979, 2575 - sowie die zu VV Nr. 2 Abs. 2 Satz 4 zu § 13 ergangene Entscheidung des OLG Celle vom 21.3.1979 - 3 Ws 42/79 (StR Vollz) -, denen der Senat beigetreten ist (vgl. NStZ 1981, 455 ), besagen zu dem hier erörterten Problem nichts.
- KG, 04.12.1986 - 5 Ws 416/86 Denn in Übereinstimmung mit den Beschlüssen der Oberlandesgerichte Koblenz vom 3. Februar 1981 - 2 Vollz (Ws) 50/80 - und Celle (NStZ 1981, 276 = ZfStrVo 1979, 54) sowie des Senats vom 26. August 1983 - 5 Ws 278/83 Vollz - ist aus der gesetzlichen Regelung im § 13 Abs. 1 Satz 1 StVollzG nicht zu folgern, daß der Gefangene ohne Rücksicht auf vollzugsorganisatorische oder sonstige sachlich begründete besondere Umstände je Urlaubstag von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr beurlaubt werden muß (…aA. Calliess/Müller-Dietz a.a.O., § 13 Rdn. 18).
- OLG Hamm, 19.03.1987 - 1 Vollz (Ws) 279/86 Die Strafvollstreckungskammer hält unter Bezugnahme auf die Senatsentscheidung vom 22. August 1985 - 1 Vollz (Ws) 148/85 - und die Entscheidung des OLG Celle in NStZ 1981, 276 die angefochtenen Verfügungen für rechtsfehlerhaft und ist der Ansicht, wegen der überdurchschnittlich langen Reisezeit komme zum Ausgleich die Gewährung von Ausgang in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Urlaub in Frage.
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 15.04.1981 - Vollz (Ws) 5/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 13 Abs. 3, 4
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 276
- StV 1981, 284
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 22.08.1985 - 3 Ws 484/85 Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob Abs. 4 seiner Bedeutung nach auf Abs. 3 (lebenslängliche Freiheitsstrafe) beschränkt ist (…so Schwind-Böhm, StVollzG Rdn. 38 zu § 13 ; OLG Celle, NStZ 1981, 367 ) oder ob das Strafvollzugsgesetz davon ausgeht, daß die Landesjustizverwaltungen "in für den offenen Vollzug geltenden Vorschriften" erweiterte über Abs. 1 Satz 1 hinausgehende Urlaubsregelungen treffen sollen (…so Callies/Müller-Dietz, a.a.O., Rdn. 21 zu § 13; OLG Hamburg, NStZ 1981, 276 ).
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