Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 19.06.1981 - 1 Ws 92/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 455
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 29.06.1977 - 3 Ws 261/77
Auszug aus OLG Karlsruhe, 19.06.1981 - 1 Ws 92/81
Von ihr kann aber in besonderen Fällen abgewichen werden (zum Wesen derartiger Verwaltungsvorschriften vgl. KG ZfStrVo - SH 79, 24; Frankfurt NJW 1978, 334).
- OLG Stuttgart, 28.07.1987 - 4 Ws 173/87 Der Senat beabsichtigt, sich der Auffassung der Strafvollstreckungskammer und der überwiegenden Meinung (KG JR 1979, 217; OLG Frankfurt/M., Beschluß vom 18. April 1980 - 3 Ws 372, 80; OLG Karlsruhe ZfStrVo 1982, 52; OLG Hamm ZfStrVo 1982, 53 und NStZ 1986, 527 ;… Großkelwing in: Schwind/Böhm, StVollzG § 42 Rdn. 7) anzuschließen und die Rechtsbeschwerde als unbegründet zu verwerfen.
Ihre Obergrenze ist allerdings mit der im Gesetz für krankheitsbedingte Ausfalltage festgelegten Obergrenze von 30 Arbeitstagen ebenfalls erreicht (Senatsbeschluß vom 9. Mai 1986 - 4 VAs 6/86; OLG Karlsruhe, ZfStrVo 1982, 52 [53]).
Der Senat ist der Auffassung, daß maßgeblich für den Beginn des Jahres im Sinne des § 42 Abs. 1 StVollzG der Zeitpunkt der Antragstellung des Gefangenen ist (a.A. OLG Karlsruhe ZfStrVo 1982, 52 [53]).
- BGH, 24.11.1987 - 5 AR Vollz 27/86
Voraussetzungen der Freistellung von der Arbeitspflicht
Sie steht im pflichtgemäßen Ermessen der Vollzugsbehörde (OLG Karlsruhe NStZ 1981, 455; OLG Celle StV 1982, 28, 29). - OLG Koblenz, 31.12.1991 - 2 Vollz (Ws) 38/91 Das ist - unabhängig von der in der Rechtsprechung unterschiedlich beantworteten (sekundären) Frage, ob die Jahresfrist durch längere, nicht mehr anrechenbare Fehlzeiten nur gehemmt oder unterbrochen wird - einhellige Rechtsauffassung (vgl. BGH NStZ 1988, 149 ; OLG Hamm NStZ 1989, 445 ; OLG Karlsruhe NStZ 1981, 455 ; OLG Stuttgart NStZ 1987, 479 ;… Calliess/Müller-Dietz, StVollzG , 3. Auflage, § 42 , Rdn. 4 m.w.N.).
- OLG Nürnberg, 21.03.2011 - 1 Ws 97/11
Gesundheitsbedingt nicht mögliche Vollzeitbeschäftigung ist wie …
Die Anrechnung weiterer, nicht krankheitsbedingter Fehlzeiten steht im pflichtgemäßen Ermessen der Vollzugsbehörde (BGHSt 35, 95, 98; OLG Karlsruhe NStZ 1981, 455 ).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 05.02.1981 - 3 Ws 454/80 (StrVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Februar 1981 - 3 Ws 454/80 (StrVollz) (https://dejure.org/1981,1961)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 11 Abs. 1
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 276
- NStZ 1981, 455 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 25.11.1981 - 7 Vollz (Ws) 203/81 Die vom Betroffenen zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt vom 5.2.1979 - 3 Ws 7/79 (StVollz) = NJW 1979, 2575 - sowie die zu VV Nr. 2 Abs. 2 Satz 4 zu § 13 ergangene Entscheidung des OLG Celle vom 21.3.1979 - 3 Ws 42/79 (StR Vollz) -, denen der Senat beigetreten ist (vgl. NStZ 1981, 455 ), besagen zu dem hier erörterten Problem nichts.
- KG, 04.12.1986 - 5 Ws 416/86 Denn in Übereinstimmung mit den Beschlüssen der Oberlandesgerichte Koblenz vom 3. Februar 1981 - 2 Vollz (Ws) 50/80 - und Celle (NStZ 1981, 276 = ZfStrVo 1979, 54) sowie des Senats vom 26. August 1983 - 5 Ws 278/83 Vollz - ist aus der gesetzlichen Regelung im § 13 Abs. 1 Satz 1 StVollzG nicht zu folgern, daß der Gefangene ohne Rücksicht auf vollzugsorganisatorische oder sonstige sachlich begründete besondere Umstände je Urlaubstag von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr beurlaubt werden muß (…aA. Calliess/Müller-Dietz a.a.O., § 13 Rdn. 18).
- OLG Hamm, 19.03.1987 - 1 Vollz (Ws) 279/86 Die Strafvollstreckungskammer hält unter Bezugnahme auf die Senatsentscheidung vom 22. August 1985 - 1 Vollz (Ws) 148/85 - und die Entscheidung des OLG Celle in NStZ 1981, 276 die angefochtenen Verfügungen für rechtsfehlerhaft und ist der Ansicht, wegen der überdurchschnittlich langen Reisezeit komme zum Ausgleich die Gewährung von Ausgang in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Urlaub in Frage.
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.05.1981 - 7 Vollz (Ws) 54/818 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 13
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 455
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
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