Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.01.1983 - 7 Vollz (Ws) 148/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 603
- NStZ 1983, 237
- NStZ 1983, 478 (Ls.)
- NStZ 1983, 573 (Ls.)
Wird zitiert von ... (7)
- OLG Nürnberg, 01.12.1997 - Ws 1296/97
Strafvollzug - Fernsehgerät
Der ablehnende Bescheid der Justizvollzugsanstalt A. vom 10. Januar 1997 genügt den Anforderungen, welche die Rechtsprechung an den Inhalt von Entscheidungen der Vollzugsbehörden stellt (vgl. insbesondere OLG Hamm NStZ 83, 237; OLG Nürnberg NStZ 84, 93). - OLG Hamm, 23.05.2013 - 1 Vollz (Ws) 166/13
Anspruch auf schriftliche Begründung einer Maßnahme
Rn. 2 Es ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass ein Anspruch auf schriftliche Bescheidung bei Maßnahmen nach dem StVollzG nicht besteht, wohl aber ggf. im Falle einer besonders schwierigen Sach- und Rechtslage ein Anspruch auf schriftliche Begründung, um dem Betroffenen eine hinreichende Überprüfung der Maßnahme zu ermöglichen (vgl. nur OLG Hamm NStZ 1983, 237; OLG Hamm ZfStrVO 1998, 312; OLG Nürnberg NStZ 1998, 592). - OLG Nürnberg, 06.09.1983 - Ws 628/83
Anstalt; Gefährdung der Sicherheit ; Gefährdung der Ordnung; Besuche ehemaliger …
Das gilt auch bei Ermessensentscheidungen; ein Nachschieben von Gründen ist insoweit zulässig (OLG Hamm NStZ 1983, 237 [238] = ZfStrVo 1983, 184; OLG Koblenz NStZ 1981, 495 = ZfStrVo 1982, 123 ff;… Schwind/Böhm, StVollzG , § 108 Rdn. 9 und § 115 Rdn. 4).
- OLG Hamm, 19.11.1996 - 1 Vollz (Ws) 117/96 Sein Anliegen ist dahin auszulegen, daß er generell an solchen Auslandsferienmaßnahmen in Zukunft teilnehmen möchte (vgl. OLG Hamm Beschluß vom 2. September 1982 - 7 Vollz (Ws) 94/82; Beschluß vom 13. Januar 1982 - 7 Vollz (Ws) 148/82; Beschluß vom 17. Oktober 1980 - 1 Vollz (Ws) 140/80; OLG Celle Beschluß vom 2. Juni 1980 - 3 Ws 181/80).
- OLG Frankfurt, 22.02.1994 - 3 Ws 738/93 Diese Umstände, von denen davon auszugehen ist, daß sie den Verfahrensbeteiligten bekannt sind und die deshalb in dem angefochtenen Bescheid der Vollzugsbehörde bei den geltend gemachten Sicherheitserfordernissen nicht ausdrücklich erwähnt werden mußten (vgl. OLG Hamm NStZ 1983, 478 ff; OLG Nürnberg ZfStrVo 1983, 124 ff), machen es aus Sicherheitsgründen unverzichtbar, den Haftraum des Gefangenen zügig betreten zu können, ohne abwarten zu müssen, ob auf Anklopfen hin eine Aufforderung des Gefangenen zum Betreten des Haftraumes ergeht (ebenso LG Trier NStZ 1987, 428 = NSTE Nr. 1 zu 3 StVollzG ; OLG Nürnberg, Beschluß vom 26. November 1992 Ws 1009/92 -).
- OLG Nürnberg, 08.05.1987 - Ws 1319/86 Die Strafvollstreckungskammer hätte hierzu Feststellungen treffen (vgl. OLG Hamm NStZ 1983, 237 ) und die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bei Ihrer Entscheidung berücksichtigen müssen.
- OLG München, 15.07.1983 - 1 Ws 459/83 Auf diesem Verstoß beruht die angefochtene Entscheidung (§ 116 Abs. 2 Satz 1 StVollzG ), weil nicht ausgeschlossen werden kann, daß die Strafvollstreckungskammer bei der erforderlichen Aufklärung und Berücksichtigung aller verwertbaren Ermessenserwägungen der Behörde (vgl. OLG Hamm NStZ 1983, 237 ; Beschluß des Senats ZfStrVo SH 1 979, 25/26) zu einer anderen Entscheidung gekommen wäre.
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Rechtsprechung
| LG Köln, 16.12.1982 - 107 Qs 1064/82 |
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- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1983, 237
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