Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 13.02.1984 - 1 Ss 304/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
RhPfSchulG § 53
Papierfundstellen
- NJW 1985, 1041 (Ls.)
- MDR 1985, 256
- NStZ 1985, 179
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 25.10.2010 - 1 StR 57/10
Tötung von Unbeteiligten in Italien im Zweiten Weltkrieg als Rache für einen …
Fehlt, wie hier, mangels Kodifikation eine ausdrückliche Altersgrenze zur Definition des Begriffs des Kindes, ist daher auf den Regelungszusammenhang abzustellen (in vergleichbarem Sinne OLG Zweibrücken NStZ 1985, 179, 180). - OLG Celle, 01.04.2025 - 1 Ws 55/25
Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts in Strafvollzugssachen
Soweit in der Rechtsprechung und der Literatur die Möglichkeit einer solchen Beschwerde verneint wird, wenn in der Hauptsache ein Rechtsmittel nicht eröffnet ist (OLG Hamburg, Beschl. v. 9.10.1984 - Vollz Ws 12/84, MDR 1985, 256 [OLG Zweibrücken 13.02.1984 - 1 Ss 304/83]; OLG Koblenz, Beschl. v. 15.9.1981 - 2 Vollz (Ws) 54/81, NStZ 1982, 48; OLG Rostock, Beschl. v. 12.11.2012 - I Vollz (Ws) 28/12, NStZ-RR 2013, 92; Arloth/Krä-Arloth, § 121 StVollzG Rn 1), schließt sich der Senat dem nicht an.
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