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| OLG Düsseldorf, 22.06.1984 - 2 Ss (OWi) 193/84 - 148/84 II |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.06.1984 - 2 Ss (OWi) 193/84 - 148/84 II (https://dejure.org/1984,3296)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Juni 1984 - 2 Ss (OWi) 193/84 - 148/84 II (https://dejure.org/1984,3296)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1985, 81
Wird zitiert von ...
- OLG Braunschweig, 09.09.2014 - 1 Ss OWi 75/14
Anforderungen an die Feststellungen bei einer Verurteilung wegen einer …
Selbst wenn man davon ausgeht, dass sich das Amtsgericht in ausreichender Weise mit der Einlassung des Betroffenen auseinandergesetzt und diese mangels Glaubhaftigkeit ohne Rechtsfehler als "Schutzbehauptung" gewertet hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.06.1984 - 2 Ss OWi 193/84 - 148/84 II, NStZ 1985, 81), weil der Betroffene sich geweigert hatte, nähere Angaben zu diesem entlastenden Gesichtspunkt zu machen obwohl ihm diese hätten möglich sein müssen, und wenn man darüber hinaus angesichts der Tatsache, dass allein der Konsum von Betäubungsmitteln zu umfangreichen Sorgfaltspflichten des Konsumenten hinsichtlich der Information über Wirkweise und -dauer der eingenommenen Substanz führt (…OLG Frankfurt, Beschl. v. 26.10.2012 - 2 Ss-OWI 672/12 - [...], Rn. 10 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 03.06.2008 - 1 StR 59/08 - [...], Rn. 23f u. m. w. N., OLG Hamm, Beschl. v. 05.04.2011 - 111-3 RVs 19/11 - [...], 14ff, vgl. auch OLG Braunschweig, DAR 64, 170), auch die Voraussetzungen der fahrlässigen Begehungsweise als in ausreichender Weise im Urteil dargelegt erachtet, lassen sich die Feststellungen zum objektiven Tatbestand aus der vom Amtsgericht im Urteil vorgenommenen Beweiswürdigung nicht nachvollziehen.
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