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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 11.12.1989 - 1 Vollz (Ws) 11/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,3214
OLG Zweibrücken, 11.12.1989 - 1 Vollz (Ws) 11/89 (https://dejure.org/1989,3214)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11.12.1989 - 1 Vollz (Ws) 11/89 (https://dejure.org/1989,3214)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11. Dezember 1989 - 1 Vollz (Ws) 11/89 (https://dejure.org/1989,3214)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVollzG § 109 Abs. 1, § 83 Abs. 1

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gefangener; Berufsausbildung; Sachen; Vollzugsbeamter; Quittung; Regelung eines Einzelfalls; Auf dem Gebiet des Strafvollzug; Anspruch eines Gefangenen; Bestätigung; Haftraum; Schriftliche Bestätigung; Empfang; Materialien; Berufsfortbildungswerk; ...

Papierfundstellen

  • NStZ 1990, 512
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 10.03.2017 - 5 Ws 51/17

    Überprüfung von Maßnahmen des Anstaltsarztes im Verfahren nach §§ 109 ff. …

    Allerdings ist es nach einer im Vordringen befindlichen Auffassung nicht erforderlich, gegen die Maßnahme des Arztes zunächst auf eine Entscheidung des Anstaltsleiters anzutragen (vgl. BVerfG NStZ-RR 1999, 28; OLG Zweibrücken NStZ 1990, 512; ZfStrVo 1994, 52, 53;… Laubenthal in SBJL, a.a.O., § 109 Rdn. 11;… Spaniol in AK-StVollzG, a.a.O., Teil IV § 109 StVollzG Rdn. 10 m.w.N.;… Arloth/Krä, a.a.O., § 109 StVollzG Rdn. 7; a.A. [Entbehrlichkeit nur bei Delegation nach § 156 Abs. 2 Satz 2 StVollzG] OLG Karlsruhe ZfStrVo SH 1978, 41; OLG Koblenz ZfStrVo 1990, 55, 56; OLG Hamm ZfStrVo 1982, 186; NStZ 1989, 592; OLG Frankfurt am Main bei Bungert NStZ 1994, 381; LG Hamburg NStZ 1992, 303; ZfStrVo SH 1977, 48; ZfStrVo SH 1978, 48), sondern kann gegen ärztliche Maßnahmen unmittelbar Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 2012 - 2 BvR 922/11 - juris;… LG Krefeld a.a.O.;… Arloth/Krä a.a.O.).
  • KG, 05.09.2008 - 2 Ws 408/08

    Strafvollzug: Bescheinigung über eine ergebnislose Haftraumkontrolle

    Daß ihm bei der Entfernung von Gegenständen aus dem Haftraum eine Bescheinigung auszuhändigen ist (vgl. OLG Zweibrücken NStZ 1990, 512; für die Beschlagnahme von Geld: Senat, Beschluß vom 16. Juli 2007 - 2 Ws 390/07 Vollz -), findet seine rechtliche Grundlage nicht in einer entsprechenden Anwendung von § 107 Satz 2 StPO.
  • OLG Zweibrücken, 05.06.1992 - 1 Vollz (Ws) 3/92

    Verpflichtung; Vollzugsbehörde ; Gefangener; Verpflegung; Geeigneter Ersatz; …

    Vermutlich hätte einem solchen Antrag stattgegeben werden müssen, weil den Antragsteller an der Fristversäumnis kein Verschulden trifft: Die Erklärung vom 10. Februar 1992 ist eine anfechtbare Vollzugsmaßnahme, weil der Anstaltsleiter sich die Erklärung seines Wirtschaftsinspektors, der ja auch schon in dieser Sache auf die Dienstaufsichtsbeschwerde vom 3. November 1991 entschieden hatte, jedenfalls als eigene Erklärung zurechnen lassen muß, wenn sie nicht ohnehin in den Bereich fiel, in dem der Wirtschaftsleiter die Vollzugsanstalt repräsentiert (Entscheidung des Senats vom 11.12.1989 = NStZ 1990, 512 ; Schwind/Böhm-Schuler;… StVollzG , 2. Aufl. 1991, 11 zu § 109 ;… Calliess/Müller-Dietz, StVollzG , 5. Aufl. 1991, 12 zu § 109).
  • OLG Hamm, 15.12.2009 - 1 Vollz (Ws) 757/09

    Rechtmäßigkeit der Wegnahme von Unterschriftenlisten für eine Petition aus einem …

    Rn. 47 Die Ausstellung einer Quittung war vorliegend auch nicht aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls erforderlich (…vgl. hierzu Arloth, StVollzG, § 83 Rdnr. 6; OLG Zweibrücken NStZ 1990, 512).
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