Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.06.1990 - 1 Vollz (Ws) 65/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,10809) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1990, 560
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 11.01.2016 - 2 Ws 303/15
Religionsfreiheit im Strafvollzug
- KG, 23.08.2019 - 2 Ws 125/19
Besonderer Sicherungsmaßnahmen im Strafvollzug; maßgeblicher …
Dies folgt aus § 261 StPO, der im Verfahren nach den §§ 109 ff. über § 120 Abs. 1 Satz2 StVollzG Bund ebenfalls entsprechend anzuwenden ist (vgl. OLG Hamm NStZ 1990, 560; Senat, Beschluss vom 11. Januar 2016 - 2 Ws 303/15 Vollz - 1;… Arloth/Krä, aaO § 120 Rn. 3). - OLG Nürnberg, 01.12.1997 - Ws 1296/97
Strafvollzug - Fernsehgerät
Der unbestimmte Rechtsbegriff "begründeter Ausnahmefall" unterliegt nach herrschender Meinung im vollen Umfang der gerichtlichen Nachprüfung (Calliess/Müller-Dietz, 69 RN 4;… Schwind/Böhm, StVollzG , 2. Aufl., § 69 RN 6; OLG Frankfurt NStZ 82, 350; OLG Celle NStZ 1984, 144 ; ZfStrVO 1990, 307; OLG Hamm NStZ 1990, 560). - OLG Hamm, 22.03.1994 - 1 VollzWs 55/94 Zeitschrift für Strafvollzug und Straffälligenhilfe 1986, 254 LS; ferner Senatsbeschluß in NStZ 1990, 560; OLG Zweibrücken NStZ 1992, 102 ).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.