Rechtsprechung
| BGH, 27.11.1991 - 3 StR 451/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Anhörung eines bestimmten Sachverständigen - Heranziehung ein sachverständigen Psychiaters anstelle eines sexualwissenschaftlichen Sachverständigen bei Infragestellen der Wahrnehmungsfähigkeit eines sexuellen Gewalttäters - Auswahl ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 244 Abs. 3 S. 2, Abs. 4
Papierfundstellen
- NStZ 1992, 255
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.04.1987 - 1 StR 77/87
Sachverständige verschiedener Fachrichtungen; Strafzumessung bei verhältnismäßig …
Auszug aus BGH, 27.11.1991 - 3 StR 451/91
Auch wenn einem Beweisantrag wie hier stattgegeben wird, kann das Gericht an Stelle des vorgeschlagenen Sachverständigen einen anderen bestellen (…Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozeß, 5. Aufl. S. 208 mit weiteren Nachweisen; vgl. dazu auch BGHSt 34, 355, 357;… Herdegen in KK-StPO 2. Aufl. § 244 Rdn. 62).Diese Eignung ist aber bei Fragen der Beeinträchtigung der Wahrnehmungsfähigkeit oder Schuldfähigkeit eines Sexualstraftäters für einen Psychiater im Vergleich mit einem sexualwissenschaftlichen Sachverständigen grundsätzlich auch in den Fällen zu bejahen, in denen es um die Beurteilung nicht krankhafter Zustände geht (vgl. zur ähnlich gelagerten Frage im Verhältnis des Psychiaters zum Psychologen: BGHSt 34, 355, 357/358;… Dreher/Tröndle StGB 45. Aufl. § 20 Rdn. 25, jeweils mit weiteren Nachweisen).
Die Entscheidung über die Auswahl des Sachverständigen, aber auch die Festlegung der Zahl der zum Beweisthema zu hörenden Sachverständigen hat das Gericht zunächst nach seinem in Wahrnehmung der Aufklärungspflicht auszuübenden Ermessen zu treffen (BGHSt 34, 355, 357).
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 26.09.1991 - 613 VollzG 120/90 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1992, 255
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Nürnberg, 19.08.2014 - 1 Ws 213/14
Vollzug der Sicherungsverwahrung in Bayern: Feststellungsinteresse des …
Vorliegend hat die Strafvollstreckungskammer ohne nähere Begründung entgegen der einschlägigen Kommentarliteratur (Arloth, a.a.O. , § 115 Rn. 1 und Calliess/Müller-Dietz, a.a.O. , § 115 Rn. 2 jeweils unter Verweis auf LG Hamburg, NStZ 1992, 255) angenommen, es sei weiterhin über den Aufhebungsantrag zu Ziffer 6. des Vollzugsplans zu entscheiden, wobei auf Grund der eingetretenen Erledigung das Rechtschutzbedürfnis entfallen sei. - BayObLG, 18.02.2025 - 204 StObWs 557/24
Disziplinarmaßnahme, Strafvollstreckungskammer, Kosten des …
Dieser Feststellung steht auch der Verfügungsgrundsatz nicht entgegen (LG Hamburg, Beschluss vom 26.09.1991 - 613 Vollz 120/90 -, NStZ 1992, 255 f.;… Arloth/Krä/Arloth, a.a.O., § 115 Rn. 1;… Bachmann, in: Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel/ Baier, a.a.O., Kap. P Rn. 67 m.w.N.; vgl. zum Ganzen BayObLG…, Beschluss vom 27.01.2021 - 204 StObWs 378/20 -, FS 2021, 218, juris Rn. 22). - LG Kleve, 11.11.2014 - 161 StVK 45/14
Anordnung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Gefangenen wegen der Verweigerung …
Im gerichtlichen Verfahren in Strafvollzugssachen hat das Gericht den Eintritt eines erledigenden Ereignisses von Amts wegen festzustellen (vgl. LG Hamburg, NStZ 1992, 255 mit weiteren Nachweisen). - LG Regensburg, 21.05.2024 - SR StVK 1315/23
Keine Kostenentscheidung, Hauptsacheerledigung, Antrag auf gerichtliche …
Das Gericht hat jedoch im gerichtlichen Verfahren in Strafvollzugssachen den Eintritt eines erledigenden Ereignisses von Amts wegen festzustellen (LG Hamburg, Beschluss vom 26.09.1991 = NStZ 1992, 255).
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