Rechtsprechung
| BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Zweifel am Geständnis - Rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung - Wechselnde Geständnisse und deren Widerruf
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 475
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.12.1986 - 3 StR 500/86
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatrichters - Mehrfache Übereignung …
Auszug aus BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98
Ein weiterer Rechtsfehler ist auch darin zu sehen, daß - entgegen der formelhaften Behauptung (UA S. 38; vgl. hierzu BGH StPO § 261 Beweiswürdigung 11) - eine umfassende Gesamtwürdigung aller maßgeblichen Umstände (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2 und Beweiswürdigung, unzureichende 1) nicht vorgenommen wurde. - BGH, 26.09.1989 - 1 StR 299/89
Förderung zweier Diebstahlstaten durch einen Tatbeitrag
Auszug aus BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98
Der Tatrichter hatte vielmehr, soweit als möglich - gegebenenfalls unter Heranziehung des Zweifelssatzes -, Feststellungen zu treffen (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2 und 5). - BGH, 23.04.1998 - 4 StR 106/98
Einstellung eines Verfahrens wegen des Versäumens der Berücksichtigung einer …
Auszug aus BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98
Darin ist ein Rechtsfehler zu sehen (vgl. auch BGH, Beschl. v. 23. April 1998 - 4 StR 106/98). - BGH, 25.09.1990 - 1 StR 448/90
Formale Anforderungen an einen Freispruch aus tatsächlichen Gründen - …
Auszug aus BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98
Der Tatrichter hatte vielmehr, soweit als möglich - gegebenenfalls unter Heranziehung des Zweifelssatzes -, Feststellungen zu treffen (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2 und 5).
- BGH, 22.05.2007 - 1 StR 582/06
Freispruch des "Bäckers von Siegelsbach" aufgehoben
Der formelhafte Hinweis, nach einer "Auseinandersetzung mit allen für den Tathergang wesentlichen Umständen und Indizien" verblieben vernünftige Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten, vermag die gebotene Gesamtwürdigung unter Gewichtung der einzelnen Beweise nicht zu ersetzen (vgl. BGH NStZ 1998, 475). - BGH, 22.10.2019 - 4 StR 37/19
Urteilsgründe (Abfassung der Urteilsgründe: Übersichtlichkeit, Klarheit, …
Bei dieser Rechtsprechung handelt es sich nicht etwa nur um unverbindliche Empfehlungen zur stilistischen Abfassung eines Urteils, sondern - nicht anders als bei den Anforderungen an die Darstellung eines freisprechenden Urteils (vgl. BGH, Urteile vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254; vom 14. September 2017 - 4 StR 303/17; vom 6. Mai 1998 - 2 StR 57/98, NStZ 1998, 475) - um gesetzliche Vorgaben des § 267 Abs. 1 bis 3 StPO, die es einzuhalten gilt. - BGH, 18.11.2008 - 1 StR 541/08
Unbegründete Befangenheitsanträge gegen vorbefasste Mitglieder des 1. Strafsenats …
Der formelhafte Hinweis, nach einer 'Auseinandersetzung mit allen für den Tathergang wesentlichen Umständen und Indizien' verblieben vernünftige Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten, vermag die gebotene Gesamtwürdigung unter Gewichtung der einzelnen Beweise nicht zu ersetzen (vgl. BGH NStZ 1998, 475).
- BGH, 25.10.2012 - 4 StR 170/12
Anforderungen an einen tragfähigen Freispruch vom Vorwurf der Tötung eines …
Darin liegt regelmäßig ein Rechtsfehler (BGH, Beschluss vom 6. Mai 1998 - 2 StR 57/98, NStZ 1998, 475; vgl. auch BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - 3 StR 417/03, wistra 2004, 150).Vielmehr muss eine rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung eine Abwägung und Gewichtung der einzelnen Beweise enthalten (BGH, Beschluss vom 6. Mai 1998 - 2 StR 57/98, aaO).
- BGH, 09.11.1999 - 5 StR 252/99
Anstiftung zum Mord; Totschlag; Beihilfe; Hilfeleisten; Beihilfevorsatz …
Denn eine rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung muß auch eine Abwägung und Gewichtung der einzelnen Beweise enthalten (BGH NStZ 1998, 475). - BGH, 20.09.2000 - 3 StR 287/00
Darstellung von Zeugenvernehmungen in der Urteilsbegründung; Verwerfung der …
Sie kann unter - hier wegen der Erwägungen auf S. 24 f. und 41 f. des Urteils nicht gegebenen - Umständen sogar den Bestand des Urteils gefährden, wenn die Besorgnis besteht, der Tatrichter sei davon ausgegangen, eine breite Darstellung der erhobenen Beweise könne die gebotene eigenverantwortliche Würdigung ersetzen (BGH NStZ-RR 1998, 277; NStZ 1998, 475). - BGH, 01.02.2007 - 4 StR 474/06
Anforderungen an ein freisprechendes Urteil (Urteilsgründe; Beweiswürdigung: …
Der formelhafte Hinweis des Landgerichts, diese Umstände reichten "auch in ihrer Gesamtheit" nicht aus, ihm eine "sichere Überzeugung" zu vermitteln, vermag die gebotene Gesamtwürdigung nicht zu ersetzen (vgl. BGH NStZ 1998, 475). - BGH, 10.01.2001 - 5 StR 566/00
Verwerfung der Revision als unbegründet; Zweck und Umfang der schriftlichen …
Die Urteilsgründe sollen nicht das abgeschaffte Protokoll über den Inhalt von Angeklagten-, Zeugen- und Sachverständigenäußerungen ersetzen, sondern das Ergebnis der Hauptverhandlung in der durch den jeweiligen Fall gebotenen sachlogischen Struktur wiedergeben und würdigen und so die Nachprüfung der getroffenen Entscheidung, insbesondere der nach Lage des Falles erforderlichen Beweiswürdigung, ermöglichen (vgl. BGH NStZ 1998, 475). - BGH, 29.08.2000 - 5 StR 364/00
Fehlerhafte Gesamtstrafenbildung (Bezüglich der Höhe einbezogener Freiheitsstrafe …
Die Urteilsgründe sollen nicht das abgeschaffte Protokoll über den Inhalt von Angeklagten-, Zeugen- und Sachverständigenäußerungen ersetzen, sondern das Ergebnis der Hauptverhandlung in der durch den jeweiligen Fall gebotenen sachlogischen Struktur wiedergeben und würdigen und so die Nachprüfung der getroffenen Entscheidung, insbesondere der nach Lage des Falles erforderlichen Beweiswürdigung, ermöglichen (vgl. BGH NStZ 1998, 475). - BGH, 26.05.2000 - 3 StR 165/00
Verwerfung der Revision als unbegründet; Anforderungen an die Urteilsbegründung …
Sie kann unter - hier wegen der Erwägungen auf Seite 32 ff. des Urteils nicht gegebenen - Umständen sogar den Bestand des Urteils gefährden, wenn die Besorgnis besteht, der Tatrichter sei davon ausgegangen, eine breite Darstellung der erhobenen Beweise könne die gebotene eigenverantwortliche Würdigung ersetzen (BGH NStZ-RR 1998, 277; NStZ 1998, 475). - BGH, 12.08.1999 - 3 StR 271/99
Umfang und Art der Darstellung von Zeugenaussagen in den Urteilsgründen
- OLG Celle, 16.09.2019 - 3 Ss 50/19
Tatrichterliche Beweiswürdigung - Lückenhaftigkeit und Unzulänglichkeit
- OLG Koblenz, 17.05.2001 - 1 Ss 105/01
Beweiswürdigung, Inhaltsangabe, Abschwächen der Aussage, persönlicher Eindruck, …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".