Rechtsprechung
| BGH, 21.01.2004 - 2 ARs 418/03, 2 AR 276/03 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 85 Abs. 2 JGG
Zuständigkeitsbestimmung (Zuständigkeit für Entscheidungen über die Vollstreckung der Jugendstrafe); Zuständigkeitsübergang durch Verbüßen von Strafhaft in einem Gerichtsbezirk - bundesgerichtshof.de
- Judicialis
JGG § 85 Abs. 2; ; JGG § 85 Abs. 5; ; StPO § 456 a Abs. 1; ; StPO § 456 a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JGG § 85 Abs. 2; StPO § 456 a Abs. 1
Zuständigkeitskonflikt gemäß § 85 JGG und § 456 a StPO - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Krefeld, 10.07.2002 - 27-179/02
- AG Köln, 13.03.2003 - 649 VRJs 316/02
- BGH, 21.01.2004 - 2 ARs 418/03, 2 AR 276/03
Papierfundstellen
- NStZ 2005, 167
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 17.01.1983 - 7 VAs 63/82
Auszug aus BGH, 21.01.2004 - 2 ARs 418/03
Es ist kein wichtiger Grund im Sinne des § 85 Abs. 5 JGG dargetan (vgl. auch OLG Hamm MDR 1983, 602).
- BGH, 21.08.2019 - 2 ARs 16/19
Abgabe und Übergang der Vollstreckung (Zuständigkeit des Bundesgerichtshofes zur …
Diese Zuständigkeit besteht auch im vorliegenden Fall der Ablehnung der Übernahme der Vollstreckungsleitung nach § 85 Abs. 5 JGG (BGHSt 30, 78; BGH NStZ 2005, 167;… Eisenberg, JGG, 20. Aufl, § 85 Rn 18).Dabei ist besondere Rücksicht auf den Grundsatz der Vollzugsnähe zu nehmen (BGH NStZ 2005, 167), aber nur, sofern er sich konkret als stichhaltig erweist (OLG Frankfurt NStZ-RR 2002, 380).
- BGH, 15.02.2023 - 2 ARs 490/22
Zuständigkeitsbestimmung durch das gemeinschaftliche obere Gericht (Zuständigkeit …
Dies gilt aber nur, wenn er sich auch im konkreten Einzelfall nach Abwägung aller Umstände als stichhaltig erweist (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. Dezember 1980 - 2 ARs 336/80 -, juris, Rn. 1 (= BGHSt 30, 9); Beschluss vom 21. Januar 2004 - 2 ARs 418/03 -, juris Rn. 8;… Beschluss vom 21. August 2019 - 2 ARs 16/19 -, juris Rn. 2; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. Juli 2002 - 3 Ws 778/02 -, juris). - BGH, 21.01.2004 - 2 AR 276/03
Verhängung von Jugendstrafe wegen gewerbsmäßigen Bandendiebstahls; Zuständigkeit …
2 ARs 418/03 2 AR 276/03.
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 15.01.2004 - 1 Ws 396/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Reststrafenaussetzung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Widerruf einer gewährten Strafaussetzung zur Bewährung; Zusammentreffen von Jugendstrafe und Freiheitsstrafe; Reststrafenaussetzung zur Bewährung; Vollstreckung der Restjugendstrafe
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 19.11.2003 - 5 StVK 786/03
- OLG Jena, 15.01.2004 - 1 Ws 396/03
Papierfundstellen
- NStZ 2005, 167
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 30.11.1999 - 3 Ws 1048/99
Auszug aus OLG Jena, 15.01.2004 - 1 Ws 396/03
Auch beim Zusammentreffen von Jugend- und Freiheitsstrafe ist eine Sachentscheidung über die Aussetzung der restlichen Freiheitsstrafe erst dann zu treffen, wenn entweder gemeinsam über die Aussetzung beider Reste entschieden werden kann oder - bei fehlender Aussetzbarkeit des Jugendstrafrestes -, wenn der Zeitpunkt der möglichen Entlassung für die Beurteilung der Entlassungssituation nahe genug bevor steht (Anschluss an OLG Frankfurt NStZ-RR 2000, 95).Deshalb ist auch beim Zusammentreffen von Jugend- und Freiheitsstrafe eine Sachentscheidung über die Aussetzung der restlichen Freiheitsstrafe erst dann zu treffen, wenn entweder gemeinsam über die Aussetzung beider Reste entschieden werden kann oder - bei fehlender Aussetzbarkeit des Jugendstrafrestes -, wenn der Zeitpunkt der möglichen Entlassung für die Beurteilung der Entlassungssituation nahe genug bevor steht (OLG Frankfurt NStZ-RR 2000, S. 95 f.).
- OLG Jena, 03.11.2003 - 1 Ws 326/03
Reststrafenaussetzung
siehe auch 1 Ws 396/03.
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