Rechtsprechung
| BGH, 25.01.2005 - 1 StR 502/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
Möglichkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Feststellung der Aussagefähigkeit des Angeklagten und der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen im Einzelfall - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Würdigung des Geständnisses des Angeklagten - Beurteilung der Zuverlässigkeit einer Auskunftsperson - Voraussetzungen der Hinzuziehung eines Sachverständigen zur Beurteilung einer Minderbegabung mit psychosozialer und psychosexueller Retardierung des Angeklagten - ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 2, Abs. 4
Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Glaubhaftigkeit der Angaben des Angeklagten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Urteil wegen Mordes an Peggy rechtskräftig
- welt.de (Pressemeldung, 01.03.2005)
Urteil gegen Mörder von Peggy rechtskräftig
In Nachschlagewerken
- Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Fall Peggy Knobloch
Sonstiges (4)
- abendzeitung-muenchen.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 27.10.2010)
Mordfall Peggy: Zeuge hat Ulvis Geständnis erfunden
- sueddeutsche.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 08.08.2011)
Bewegung im Fall Peggy: Anwalt will Kriminalfall neu aufrollen
- sueddeutsche.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 19.07.2012)
Staatsanwaltschaft will Fall Peggy überprüfen
- spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 18.07.2012)
Verschwundenes Mädchen: Fatale Lügen im Fall Peggy Knobloch
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NStZ 2005, 394
- StV 2005, 394
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.04.1958 - III ZR 43/56
Versagung rechtlichen Gehörs
- BGH, 05.12.1986 - 2 StR 301/86
Sachverständigengutachten - Beweisaufnahme
Auszug aus BGH, 25.01.2005 - 1 StR 502/04
Der Hinzuziehung eines Sachverständigen kann es, und zwar auch hinsichtlich der Aussagen des Angeklagten, aber dann bedürfen, wenn die Eigenart des Einzelfalles eine außergewöhnliche Sachkunde erfordert (vgl. BGH NStZ 1987, 182).
- BVerfG, 11.05.2005 - 2 BvR 526/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung …
gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04 -, b) das Urteil des Landgerichts Hof vom 30. April 2004 - 1 KLs 22 Js 12451/01 jug. - und Anträge auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sowie. - BGH, 16.12.2021 - 3 StR 231/21
Entscheidung über die Nichterhebung von Kosten im Kostenansatzverfahren
§ 21 GKG findet - entgegen der in der Zuschrift des Generalbundesanwalts dargelegten Rechtsauffassung - sowohl im Rahmen der Kostenentscheidung als auch im Kostenansatzverfahren Anwendung (…BGH, Beschlüsse vom 17. November 1998 - 4 StR 528/98, juris Rn. 9; vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, juris Rn. 5 ff.; vom 8. August 2006 - 5 StR 405/05, StraFo 2006, 471; vom 21. September 2007 - 2 StR 307/07, NStZ-RR 2008, 31;… vom 11. September 2018 - 5 StR 249/18, juris Rn. 3; OLG München…, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 4b Ws 8/18, juris Rn. 11 ff.;… KKStPO/Gieg, 8. Aufl., § 464 Rn. 7, § 465 Rn. 3a;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 465 Rn. 11 mwN). - BGH, 01.07.2010 - 1 StR 195/10
Gegenstandsloses Urteil (Verfahrenshindernis des rechtskräftigen …
Diese Freistellung erfasst jedoch nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten (vgl. BGH NStZ 2000, 499; BGH, Beschl. vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, jeweils m.w.N.).
- BGH, 27.03.2024 - 4 StR 1/24
Schwerer Bandendiebstahl (Bandenabrede: Beweiswürdigung); Sachbeschädigung …
Zugleich erscheint es sachgerecht, durch die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft veranlasste Kosten und gerichtliche Auslagen nicht zu erheben (§ 21 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 GKG; vgl. hierzu etwa BGH, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04 Rn. 6 f. mwN;… Beschluss vom 22. März 2000 - 2 StR 490/99 Rn. 7 f.). - BGH, 22.08.2017 - 3 StR 324/17
Fehlender Finalzusammenhang zwischen Nötigungsmittel und Taterfolg bei der …
Im Hinblick auf die neue Hauptverhandlung weist der Senat darauf hin, dass es in Anbetracht der Eigenart des Falles, insbesondere im Hinblick auf die psychischen Beeinträchtigungen der Nebenklägerin, die den Feststellungen zufolge u.a. seit Jahren unter Depressionen leidet, alkoholabhängig ist und auch zur Tatzeit in erheblichem Maße alkoholisiert war, sachgerecht erscheinen könnte, zur Beurteilung ihrer Glaubwürdigkeit sachverständige Hilfe hinzuzuziehen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, NStZ 2005, 394). - BGH, 15.01.2015 - 2 ARs 375/14
Anhörungsrüge
Die dem Angeklagten entstandenen notwendigen Auslagen fallen nicht unter diese Anordnung (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04). - BGH, 23.10.2012 - 4 StR 344/12
Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht wegen Nichteinholung eines …
Die Revision trägt keine Umstände vor, wonach zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Angeklagten hier ausnahmsweise eine außergewöhnliche Sachkunde erforderlich gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 1986 - 2 StR 301/86, NStZ 1987, 182; Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, NStZ 2005, 394).
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Rechtsprechung
| BGH, 27.01.2005 - 3 StR 431/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 4 Satz 1 StPO
Beurteilung der Glaubwürdigkeit einer kindlichen Zeugin (prinzipiell vorhandenen eigene Sachkunde des Richters; ausnahmsweise erforderliches aussagepsychologisches Gutachten) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 244 Abs. 4 Satz 1
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung durch den Richter; Erfordernis der Hinzuziehung eines Sachverständigen bei der richterlichen Beurteilung der Glaubhaftigkeit eines kindlichen oder jugendlichen Opfers eines Sexualdelikts; Generelle Beeinträchtigungen der Aussagefähigkeit bei Vorliegen ...
- rechtsportal.de
StPO § 244 Abs. 4
Sachkunde für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit junger Zeugen - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2005, 1671 (Ls.)
- NStZ 2005, 394
- NStZ-RR 2005, 146
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 16.12.2002 - 2 BvR 2099/01
Ablehnung der Verfassungsmäßigkeit der Versagung von Auslagen des Verteidigers im …
Auszug aus BGH, 27.01.2005 - 3 StR 431/04
Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage benötigt der Richter deshalb grundsätzlich nicht die Hilfe eines Sachverständigen (st. Rspr.; vgl. BVerfG NJW 2003, 1443). - BGH, 22.06.2000 - 5 StR 209/00
Beweiswürdigung (Pflicht zur Hinzuziehung eines Glaubwürdigkeitsgutachten; …
Auszug aus BGH, 27.01.2005 - 3 StR 431/04
Das gilt auch für die Aussagen eines kindlichen oder jugendlichen Zeugen, der - nach Anklage - Opfer eines an ihm begangenen Sexualdelikts geworden ist (vgl. BGH NStZ 1997, 355; 2001, 105). - BGH, 11.08.1998 - 1 StR 338/98
Sexueller Missbrauch von Kindern
Auszug aus BGH, 27.01.2005 - 3 StR 431/04
Dabei darf sich das Gericht, zumal eine erfahrene Jugendschutzkammer, die Aussagebeurteilung in aller Regel auch bei Angaben zu Taten in der frühen Kindheit des Zeugen zutrauen (BGH, Urt. vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98 - m. w. N., insoweit in NStZ 1999, 297 nicht abgedruckt). - BGH, 14.03.1991 - 4 StR 16/91
Abgrenzung von Mißbrauch Widerstandsunfähiger und Vergewaltigung - …
Auszug aus BGH, 27.01.2005 - 3 StR 431/04
Generelle Beeinträchtigungen der Aussagefähigkeit können sich allerdings bei einer manifesten Erkrankung ergeben (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10). - BGH, 19.02.1997 - 5 StR 621/96
Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Glaubwürdigkeit einer Zeugin - …
Auszug aus BGH, 27.01.2005 - 3 StR 431/04
Das gilt auch für die Aussagen eines kindlichen oder jugendlichen Zeugen, der - nach Anklage - Opfer eines an ihm begangenen Sexualdelikts geworden ist (vgl. BGH NStZ 1997, 355; 2001, 105).
- BGH, 26.04.2006 - 2 StR 445/05
Sexuelle Nötigung (schutzlose Lage; Erkennen durch das Opfer; Vorsatz); …
Die mit Jugendschutzsachen befassten Spruchkörper verfügen regelmäßig über besondere Sachkunde auch zur Beurteilung der Aussagen kindlicher Zeugen (vgl. BGH…, Urt. vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98, insoweit in NStZ 1999, 297 nicht abgedruckt; BGH, Urt. vom 27. Januar 2005 - 3 StR 431/04, NStZ 2005, 394 m.w.N.). - BGH, 05.07.2022 - 5 StR 12/22
Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugen als Aufgabe des Tatgerichts …
Dies gilt bei Zeugen in kindlichem oder jugendlichem Alter erst recht, wenn die Berufsrichter - wie vorliegend - Mitglieder der Jugendschutzkammer sind und über spezielle Sachkunde in der Bewertung der Glaubwürdigkeit solcher Zeugen und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen verfügen (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 12. Juli 2017 - 1 StR 408/16 Rn. 15 f.; vom 27. Januar 2005 - 3 StR 431/04 Rn. 5, jeweils mwN). - OLG Saarbrücken, 13.07.2011 - 1 U 32/08
Zivilprozess: Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens
Dies gilt auch für die Aussagen eines kindlichen oder jugendlichen Zeugen, der Opfer an ihm begangener Sexualdelikte geworden ist (BGH, Urteil vom 27.1.2005 - 3 StR 431/04 und BGH, Beschluss vom 22.6.2000 - 5 StR 209/00; beide zitiert nach Juris). - BGH, 04.03.2021 - 4 StR 209/20
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung (Sinn und Zweck; …
Auch die Aufklärungsrüge wäre unbegründet (§ 244 Abs. 2 StPO), weil die Gründe, die zur Ablehnung des Beweisantrags wegen eigener Sachkunde des Gerichts berechtigen, auch die Aufklärungspflicht entfallen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2003 - 4 StR 499/02; Urteil vom 27. Januar 2004 - 3 StR 431/04). - KG, 16.05.2013 - 161 Ss 52/13
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Aussagetüchtigkeit und Glaubwürdigkeit eines …
Die mit Jugendschutzsachen befassten Spruchkörper verfügen regelmäßig über besondere Sachkunde zur Beurteilung der Aussagen kindlicher Zeugen (vgl. BGH, NStZ 2005, 394 = NStZ-RR 2005, 146 m. weit.
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