Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 4 StPO
  Beweisantrag auf Vernehmung eines Sachverständigen (Erforderlichkeit besonderer Sachkunde zur Beurteilung der Erkrankung eines Zeugen)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags auf psychiatrische Begutachtung eines Zeugen aufgrund eigener Sachkunde

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 244 Abs 4 S 1 StPO
  Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags auf psychiatrische Begutachtung eines Zeugen aufgrund eigener Sachkunde

• Wolters Kluwer

  Verfahrensrüge betreffend die Ablehnung des Antrags auf eine psychiatrische Begutachtung der Aussagetüchtigkeit eines Zeugen

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Aussagetüchtigkeit des Zeugen

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Papierfundstellen

• NStZ 2019, 41

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 05.03.2013 - 5 StR 39/13

  Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags (hier: auf Einholung der …

  Auszug aus BGH, 15.05.2018 - 3 StR 18/18

  In der Person des Zeugen lagen aufgrund dessen Erkrankung besondere Umstände vor, deren Würdigung eine besondere Sachkunde erforderte (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 364/08, BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 8; vom 5. März 2013 - 5 StR 39/13, juris Rn. 9).
• BGH, 28.10.2008 - 3 StR 364/08

  Aufklärungspflicht; fehlerhafte Zurückweisung eines Beweisantrags (eigene …

  Auszug aus BGH, 15.05.2018 - 3 StR 18/18

  In der Person des Zeugen lagen aufgrund dessen Erkrankung besondere Umstände vor, deren Würdigung eine besondere Sachkunde erforderte (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 364/08, BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 8;… vom 5. März 2013 - 5 StR 39/13, juris Rn. 9).
• BGH, 05.03.2014 - 2 StR 503/13

  Beweisantrag auf Einholung eines psychologischen Gutachtens (Ablehnung wegen …

  Auszug aus BGH, 15.05.2018 - 3 StR 18/18

  Angesichts dieser Umstände, die das Landgericht in die Bewertung der Aussage des Zeugen D. eingestellt hat, kann der Senat ausschließen, dass dieses die Angaben des Zeugen D. seinen Feststellungen zum Tatgeschehen nicht zugrundegelegt hätte, wenn es sachverständig beraten von einer Beeinträchtigung dessen Zeugentauglichkeit ausgegangen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Juli 2009 - 3 StR 270/09, juris; Urteil vom 5. März 2014 - 2 StR 503/13, NStZ 2015, 49).
• BGH, 30.07.2009 - 3 StR 270/09

  Ablehnung eines Beweisantrages (eigene Sachkunde; Aussagetüchtigkeit eines …

  Auszug aus BGH, 15.05.2018 - 3 StR 18/18

  Angesichts dieser Umstände, die das Landgericht in die Bewertung der Aussage des Zeugen D. eingestellt hat, kann der Senat ausschließen, dass dieses die Angaben des Zeugen D. seinen Feststellungen zum Tatgeschehen nicht zugrundegelegt hätte, wenn es sachverständig beraten von einer Beeinträchtigung dessen Zeugentauglichkeit ausgegangen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Juli 2009 - 3 StR 270/09, juris; Urteil vom 5. März 2014 - 2 StR 503/13, NStZ 2015, 49).

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• BGH, 16.12.2021 - 3 StR 302/21

  Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Tatrichterliche Sachkunde bezüglich der …

  Etwas anderes gilt nur, wenn besondere Umstände vorliegen, deren Würdigung eine spezielle Sachkunde erfordert, die dem Gericht nicht zur Verfügung steht (BGH, Beschlüsse vom 15. Mai 2018 - 3 StR 18/18, NStZ 2019, 41, 42;… vom 5. März 2013 - 5 StR 39/13, StV 2013, 483 Rn. 9; vom 28. Oktober 2009 - 5 StR 419/09, NStZ 2010, 100, 101;… KK-StPO/Krehl, 8. Aufl., § 244 Rn. 51;… KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 97, 115, 129;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 244 Rn. 74).
• LG Paderborn, 21.10.2020 - 8 KLs 44/19
  Rn. 388 Zur Feststellung der Wahrnehmungsfähigkeit und Aussagetüchtigkeit der Aussageperson ist es insofern ausreichend, wenn deren Angaben durch andere Beweismittel unterstützt werden (vgl. BGH, 3 StR 18/18; 3 StR 270/09; 2 StR 503/13).