Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 30.09.2008

Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2008 - 1 StR 552/08   

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https://dejure.org/2008,6751
BGH, 17.12.2008 - 1 StR 552/08 (https://dejure.org/2008,6751)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2008 - 1 StR 552/08 (https://dejure.org/2008,6751)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08 (https://dejure.org/2008,6751)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 116
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.02.2014 - 1 StR 485/13

    Freispruch des "Freiburger Nacktläufers" wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

    Solche Feststellungen, die grundsätzlich als eine geschlossene Darstellung zu treffen sein werden, waren auch hier nicht ausnahmsweise deswegen entbehrlich, weil sich nach den Urteilsgründen keinerlei Erkenntnisse ergeben hätten (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 27. Oktober 2011 - 5 StR 236/11; vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 317/10, NStZ-RR 2011, 88 f.; vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116 f.; vom 29. Oktober 2003 - 5 StR 358/03).
  • OLG Brandenburg, 20.07.2016 - 53 Ss 3/16

    Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen: Öffentlichkeit der Verlesung;

    Spricht das Tatgericht den Angeklagten aus tatsächlichen Gründen frei, so muss es in den Urteilsgründen den Anklagevorwurf (vgl. BGHSt 37, 21, 22), die hierzu getroffenen Feststellungen, die wesentlichen Beweisgründe und seine rechtlichen Erwägungen mitteilen (Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. § 267 Rdn. 33 m.w.N., BGH NStZ-RR 2009, 116, BGH NStZ-RR 2010, 182).

    Das Urteil muss aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHSt 37, 21, 22, BGH NStZ-RR 2009, 116), was es ohne Aufzeigen des konkreten Anklagevorwurfs bereits nicht ist.

  • BGH, 02.04.2014 - 2 StR 554/13

    Anforderungen an ein freisprechendes Urteil

    Die aus dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe zu entnehmenden fragmentarischen Details sind nicht geeignet, dem Revisionsgericht eine umfassende Nachprüfung zu ermöglichen (vgl. BGH, Urteile vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116 f. und vom 26. April 1990 - 4 StR 24/90, BGHSt 37, 21, 22).
  • BGH, 13.10.2016 - 4 StR 248/16

    Urteilsbegründung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil); Strafzumessung

    Dies setzt voraus, dass die einzelnen Anklagevorwürfe, von denen der Angeklagte freigesprochen worden ist, hinreichend konkret wiedergegeben werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116 f. mwN).
  • BGH, 03.11.2011 - 3 StR 189/11

    Freispruch (Beweiswürdigung; Urteilsgründe); Zweifelssatz (Anwendung auf das

    Das angefochtene Urteil wird den Mindestanforderungen an die Begründung eines freisprechenden Urteils gemäß § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO (vgl. BGH, Urteil vom 17. März 2009 - 1 StR 479/08, NStZ 2009, 512, 513; BGH, Urteil vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116, 117; Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 267 Rn. 33 mwN) noch gerecht.
  • KG, 30.09.2011 - 1 Ws (B) 179/09

    Jugendmedienschutz: Ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Admin-C

    Sie müssen aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHSt 30, 225; 33, 59; NStZ-RR 2009, 116; OLG Düsseldorf VRS 81, 375).
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 30.09.2008 - 1 Ss 187/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9450
OLG Jena, 30.09.2008 - 1 Ss 187/08 (https://dejure.org/2008,9450)
OLG Jena, Entscheidung vom 30.09.2008 - 1 Ss 187/08 (https://dejure.org/2008,9450)
OLG Jena, Entscheidung vom 30. September 2008 - 1 Ss 187/08 (https://dejure.org/2008,9450)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 116
  • NZV 2009, 246
  • StV 2010, 123
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Bamberg, 06.04.2010 - 3 Ss OWi 378/10

    Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

    Weiterhin sind Ausführungen dazu notwendig, welche Häufigkeit hinsichtlich der jeweils übereinstimmenden Merkmale der Wahrscheinlichkeitsberechnung zugrunde gelegt und wie diese ermittelt wurden (Anschluss u.a. an BGH NStZ 2000, 106 f.; OLG Jena NStZ-RR 2009, 116 und OLG Hamm StV 2010, 124 ff. = StraFo 2009, 109 f.).

    13 Um dem Senat die Überprüfung der Schlüssigkeit des Gutachtens und seines Beweiswertes zu ermöglichen, hätte zunächst dargelegt werden müssen, auf welche und wie viele übereinstimmende metrische und deskriptive Körpermerkmale der Sachverständige sich bei seiner Bewertung gestützt und auf welche Art und Weise er diese Übereinstimmungen ermittelt hat (BGH NStZ 2000, 106 f.; NZV 2006, 160 f.; OLG Bamberg NZV 2008, 211 f.; OLG Hamm DAR 2008, 395 ff. = NStZ-RR 2008, 287 f.; StV 2010, 124 ff.; OLG Oldenburg NZV 2009, 52 ff.; OLG Jena NStZ-RR 2009, 116; vgl. zuletzt wohl auch OLG Koblenz NZV 2010, 212 f.).

  • OLG Celle, 14.09.2015 - 1 Ss OWi 207/15

    Täteridentifizierung, Urteilsgründe, Anforderungen, anthropologisches

    Bei einem anthropologischen Vergleichsgutachten handelt es sich nicht um eine standardisierte Untersuchungsmethode (vgl. BGH StV 2000, 125 m. w. N.; OLG Jena NStZ-RR 2009, 116 f.; OLG Celle Nds.Rpfl. 2002, 368, Beschluss vom 11.10.2011 - 322 SsBs 320/11; Beschluss vom 10.05.2012 - 322 SsBs 74/12), bei welcher sich die Darstellung im Wesentlichen auf die Mitteilung des Ergebnisses des Gutachtens beschränken kann.

    Ferner sind die morphologischen Merkmalsausprägungen nicht nur aufzuzählen, sondern näher zu beschreiben und die Individualität der Merkmale sowie die sonstige Beweissituation zu berücksichtigen (vgl. BGH, NJW 1996, 1420, 1422; OLG Jena NStZ-RR 2009, 116 f.; OLG Celle, Beschluss vom 06.11.2012 - 311 SsBS 136/12).

  • OLG Brandenburg, 28.07.2015 - (1 B) 53 Ss OWi 278/15

    Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

    Um dem Senat die Überprüfung der Schlüssigkeit des Gutachtens und seines Beweiswertes zu ermöglichen, hätte zunächst dargelegt werden müssen, auf welche übereinstimmende metrische und deskriptive Körpermerkmale die Sachverständige sich bei seiner Bewertung gestützt hat (vgl. BGH NStZ 2000, 106 f; OLG Hamm StV 2010, 124 ff ; OLG Jena NStZ-RR 2009, 116).
  • OLG Jena, 20.10.2011 - 1 SsBs 31/11

    Ordnungswidrigkeiten, Identitätsgutachten, anthropologisches,

    Dieser Rechtsprechung hat sich der Senat in der Vergangenheit angeschlossen und sie dahin verstanden, dass das Urteil des Tatgerichts in jedem Falle der Verwertung eines anthropologischen Sachverständigengutachtens Aussagen zur Häufigkeit des Vorkommens der zur Identifikation des Täters herangezogenen morphologischen Merkmale in der Bevölkerung enthalten müsse (siehe etwa Senatsbeschluss vom 24.3.2006, 1 Ss 57/06, VRS 110 (2006), 424, 425 f, Senatsbeschluss vom 30.9.2008, 1 Ss 187/08, NZV 2009, 246, 247).
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