Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 21.06.1999

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 11.02.1999 - 2 Ss 4/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4853
OLG Koblenz, 11.02.1999 - 2 Ss 4/99 (https://dejure.org/1999,4853)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.02.1999 - 2 Ss 4/99 (https://dejure.org/1999,4853)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. Februar 1999 - 2 Ss 4/99 (https://dejure.org/1999,4853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 3 Abs. 3 Nr. 2 c

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2000, 58 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • OLG Celle, 28.10.2013 - 322 SsRs 280/13

    Wahrnehmung von ordnungsgemäß aufgestellten Vorschriftszeichen von …

    Rn. 10 In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Regel von vorsätzlicher Begehungsweise ausgegangen werden kann, wenn anhand der Motorengeräusche, der sonstigen Fahrgeräusche, der Fahrzeugvibration und anhand der Schnelligkeit, mit der sich die Umgebung ändert, der Fahrer zuverlässig einschätzen kann und dadurch erkennt, dass er die erlaubte Höchstgeschwindigkeit wesentlich überschreitet (vgl. dazu OLG Koblenz, DAR 1999, 227; KG, Beschluss vom 29.09.2000, 2 Ss 218/00; OLG Celle, NZV 2011, 618; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2006, 249; OLG Düsseldorf, NZV 1995, 161;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 3 StVO, Rdnr. 56).

    Rn. 12 - 40 % (Kammergericht, Beschluss vom 29.09.2000, 2 Ss 218/00; OLG Koblenz, DAR 1999, 227),.

  • OLG Brandenburg, 27.09.2022 - 1 OLG 53 Ss OWi 397/22

    Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb einer geschlossenen …

    Vorsätzliches Handeln setzt eine solche Kenntnis nicht voraus, vielmehr genügt das Wissen, schneller als erlaubt zu fahren (KG, Beschluss vom 10. Dezember 2003, 3 Ws (B) 500/03 - 345 OWi 401/02, Juris; BayObLG NZV 1999, 97; OLG Koblenz DAR 1999, 227; OLG Jena VRS 111, 52).
  • AG Haßfurt, 22.03.2013 - 3 OWi 2312 Js 986/12

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Berücksichtigung von …

    Insoweit kann auch in Bezug auf Geschwindigkeitsbeanstandungen von Führern von Krafträdern nach dem gegenwärtigen Wissensstand auf den Erfahrungssatz zurückgegriffen werden, dass jedenfalls bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 % von Vorsatz auszugehen ist, sofern nicht besondere Umstände eine abweichende Wertung veranlassen (Fortsetzung von OLG Koblenz, NStZ-RR 2000, 58, KG Berlin, NStZ-RR 2002, 116 f.).

    Insoweit wird nach dem gegenwärtigen Wissensstand auf den Erfahrungssatz zurückgegriffen, dass jedenfalls bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 % von Vorsatz auszugehen ist (siehe dazu KG Berlin, NStZ-RR 2002, 116 f. m. zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Koblenz, NStZ-RR 2000, 58), sofern nicht besondere Umstände eine abweichende Wertung veranlassen, wobei es vorliegend an solchen besonderen Umständen gänzlich fehlt.

    Insbesondere bleiben gerade auch bei Fahrzeugen mit einer gehobenen technischen Ausstattung erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen von 40 % nicht unbemerkt (mit ausführlicher Begründung insofern OLG Koblenz, DAR 1999, 227 f.).

    Ihm war nämlich jedenfalls die erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung als solche bewusst, wodurch hinreichend deutlich zum Ausdruck gebracht wird, dass der Betroffene eine Geschwindigkeitsübertretung auch in dem tatsächlich realisierten Ausmaß von mindestens 50 km/h zumindest billigend in Kauf nahm (siehe dazu OLG Koblenz, DAR 1999, 227 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6562
OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I (https://dejure.org/1999,6562)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.06.1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I (https://dejure.org/1999,6562)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Juni 1999 - 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I (https://dejure.org/1999,6562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2000, 58
  • NZV 2000, 176
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BGH, 04.08.1977 - 4 StR 639/76

    Unzulässiges Wenden auf der Autobahn, wenn nicht beabsichtigt ist, die Fahrt …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss OWi 39/99
    Es werde vielmehr auf derselben Straße in die der bisherigen Fahrtrichtung entgegengesetzte Fahrtrichtung gebracht (vgl. auch BGHSt 27, 233, 235; OLG Düsseldorf, VRS 59, 380 ).
  • OLG Düsseldorf, 18.03.1980 - 5 Ss OWi 62/80

    Baulich einheitliche Straße; Gegenrichtung; Wenden

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss OWi 39/99
    Es werde vielmehr auf derselben Straße in die der bisherigen Fahrtrichtung entgegengesetzte Fahrtrichtung gebracht (vgl. auch BGHSt 27, 233, 235; OLG Düsseldorf, VRS 59, 380 ).
  • BGH, 28.05.1982 - 4 StR 224/81

    Der Fahrzeugführer, der von der Autobahneinfahrt vor Erreichen der …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss OWi 39/99
    Der Bundesgerichtshof (NJW 1982, 2454 ) hat demgegenüber ausgeführt, den verkehrsrechtlichen Begriff den Wendens im Sinne von § 9 Abs. 5 und § 18 Abs. 7 StVO habe der Gesetzgeber nicht näher beschrieben.
  • OLG Jena, 18.12.1996 - 1 Ss 182/96
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.06.1999 - 5 Ss OWi 39/99
    Zutreffend nehmen deshalb das OLG Hamm (VRS 45, 256; NZV 1997, 448 ) und das Kammergericht (VM 1981, 61) ein unzulässiges Wenden auf einer Kraftfahrstraße auch dann an, wenn es an einer Unterbrechung eines Mittelstreifens erfolgt, den im Zuge einer Straßeneinmündung Querverkehr überqueren darf.
  • OLG Düsseldorf, 19.06.2012 - 1 U 167/11

    Zahlung von Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall aufgrund eines Wendemanövers …

    Dagegen ist dann nicht mehr von einem "Wenden" zu sprechen, wenn die andere Fahrbahnseite nicht in einem, wenn auch größeren Bogen, sondern erst nach einem Stück Geradeausfahrt erreicht werden kann (BGHSt 31, 71; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.06.1999, Az.: 5 Ss (OWi) 39/99 - (OWi) 24/99 I, zit. nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 16.01.1997, Az.: 6 U 123/96, zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht