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   OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2011 - 2 LB 13/11   

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https://dejure.org/2011,10686
OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2011 - 2 LB 13/11 (https://dejure.org/2011,10686)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27.10.2011 - 2 LB 13/11 (https://dejure.org/2011,10686)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27. Oktober 2011 - 2 LB 13/11 (https://dejure.org/2011,10686)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Förderungsfähigkeit eines nicht-konsekutiven Master-Studiums im Rahmen des § 7 Abs. 2 BAföG

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Förderungsfähigkeit eines nicht-konsekutiven Master-Studiums im Rahmen des § 7 Abs. 2 BAföG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 238
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 01.10.1992 - 5 C 28.89

    Sozialhilfe - Schonvermögen - Hausgrundstück

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2011 - 2 LB 13/11
    Es müsse Entscheidungsraum für außergewöhnliche, vom Regelfall abweichende Bedarfslagen im Einzelfall bestehen bleiben (unter Bezugnahme auf BVerwG Urteil vom 01.10.1992 - 5 C 28/89, Buchholz 436.0 § 88 BSHG Nr. 28 = NJW 1993, 1024).

    Dessen Heranziehung hatte das Bundesverwaltungsgericht wegen der darin gegebenen typisierten Bedarfswerte seinerzeit als sachgerecht erachtet (BVerwG, Urteil vom 01.10.1992 - 5 C 28/89, Buchholz 436.0 § 88 BSHG Nr. 28 = NJW 1993, 1024).

  • BVerwG, 17.01.1991 - 5 C 53.86

    Kein Zugriff des Sozialhilfeträgers auf eine "kleine Eigentumswohnung"

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2011 - 2 LB 13/11
    Diese auf dem sozialhilferechtlichen Individualisierungsgrundsatz gegründete Betrachtungsweise gebietet es, alle zuvor genannten Kriterien kombiniert zu berücksichtigen, sofern sich zu ihnen im Einzelfall in tatsächlicher Hinsicht berücksichtigungsfähige Anhaltspunkte ergeben (BVerwG, Urteil vom 17.01.1991 - 5 C 53/86, BVerwGE 87, 278).
  • VG Frankfurt/Main, 12.08.2003 - 10 E 2121/02

    BAföG und Anrechnung eigenen Vermögens

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2011 - 2 LB 13/11
    Das Verwaltungsgericht habe sich weder mit der Möglichkeit auseinandergesetzt, dass als Vermögen bei einer "zu großen Wohnung" nur der Teil des Wertes der Eigentumswohnung angerechnet werde, der über dem zur Deckung des angemessen Wohnbedarfs hinausgehe (unter Bezugnahme auf VG Frankfurt am Main, Urteil vom 12.08.2003 - 10 E 2121/02(1)), noch mit der Auffassung des Senats im Beschluss vom 08.06.2010 - 2 O 31/10 -, nach dem bei der Prüfung der Angemessenheit nicht alleine auf die Flächengröße abzustellen sei, sondern auch die Art der beantragten Sozialleistung zu berücksichtigen sei.
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2011 - 2 LB 13/11
    Allerdings sollte dabei nicht verkannt werden, dass bereits die Rückrechnung auf Haushalte mit weniger als vier Personen - Abzug von 20 m² pro Person, kein weiterer Abzug unterhalb des Zwei-Personen-Haushalts (vgl. dazu BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R, BSGE 97, 203 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 3) - nicht unmittelbar dem aufgehobenen Zweiten Wohnungsbaugesetz entnommen werden kann, sondern auf davon ausgehendem Richterrecht beruht.
  • BSG, 19.05.2009 - B 8 SO 7/08 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Zweifamilienhaus - Angemessenheit des

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2011 - 2 LB 13/11
    Das Bundessozialgericht hat sich hinsichtlich der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der "Angemessenheit" ausdrücklich der vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Kombinationstheorie angeschlossen (BSG, Urteil vom 19.05.2009 - B 8 SO 7/08 R, Rn. 16, NVwZ-RR 2010, 152).
  • VGH Bayern, 11.07.2018 - 12 ZB 17.1509

    Vermögensanrechnung eines geerbten Hausgrundstückanteils im

    Denn es fehlt in diesem Zusammenhang an der Darlegung, welche weiteren Kriterien - beispielsweise Lage der Immobilie, besondere Wohnraumerfordernisse aufgrund Erkrankung oder Behinderung eines Familienmitglieds (vgl. zur Anwendung der sog. "Kombinationstheorie" OVG Schleswig, U.v. 27.10.2011 - 2 LB 13/11 - BeckRS 2011, 56392 Rn. 50 ff.) - im vorliegenden Fall heranzuziehen wären, um die Größe der Wohnfläche als Entscheidungskriterium (vgl. hierzu ausführlich VG Frankfurt, U.v. 6.1.2016 - 3 K 2556/14.F - BeckRS 2016, 43070) im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu modifizieren.

    Diese Betrachtungsweise (vgl. hierzu auch OVG Schleswig, U.v. 27.10.2011 - 2 LB 13/11 - BeckRS 2011, 56392 Rn. 56 ff.) erschließt sich im vorliegenden Zusammenhang ohne weitere Darlegungen nicht.

  • VGH Baden-Württemberg, 16.09.2014 - 12 S 274/14

    Ausbildungsförderung für Ergänzungsstudium mit Studienziel Erste Juristische

    Die von dem Kläger gewählte Studienfolge erachtet der Senat nach allem als eine dem Bologna-Modell sehr nahekommende Studienkombination, welche allein wegen des Umstands, dass nach wie vor die Ausbildung zum "Volljuristen" nur mittels Ablegung des Ersten juristischen Staatsexamens erfolgreich durchgeführt werden kann, auf die Verleihung eines Master- bzw. Magistergrades verzichten muss (vgl. zu weiteren Studienkombinationen, bei denen eine entsprechende Anwendung von § 7 Abs. 1a BAföG in Frage stand: BVerwG, Urteil vom 15.05.2008 - 5 C 18.07 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 124; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11.12.2012 - 4 LA 330/11 - NVwZ-RR 2013, 263; Sächs. OVG, Beschluss vom 20.11.2012 - 1 A 7/12 - juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.05.2012 - 12 A 687/11 - juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.10.2011 - 2 LB 13/11 - NVwZ-RR 2012, 238; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.02.2011 - 12 A 2860/09 - FamRZ 2011, 1339; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27.02.2009 - 6 S 22.08 - NVwZ-RR 2009, 728; Sächs. OVG, Urteil vom 06.11.2008 - 1 B 188/07 - DÖV 2009, 215; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 03.09.2007 - 4 ME 594/07 - NVwZ-RR 2008, 401; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.06.2007 - 4 A2168/05 - FamRZ 2007, 1594; OVG Hamburg, Beschluss vom 18.12.2006 - 4 Bs 284/06 - NVwZ-RR 2007, 321).
  • OVG Niedersachsen, 11.12.2012 - 4 LA 330/11

    Gewährung von Ausbildungsförderung bei Wechsel von einem Doppeldiplomstudiengang

    Zwar stellt § 7 Abs. 1a BAföG im Verhältnis zu § 7 Abs. 2 BAföG entgegen der vom Verwaltungsgericht, vom Senat in dem genannten Beschluss vom 3. September 2007 und in der Kommentarliteratur (Rothe/Blanke, BAföG, § 7 Rn. 16.1 m.w.N.) vertretenen Auffassung nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 15.5.2008 - 5 C 18.07 - ebenso OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.10.2011 - 2 LB 13/11 -, und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9.10.2012 - 12 S 1231/12 -) keine abschließende Sonderregelung dar.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.10.2012 - 12 S 1231/12

    Ausbildungsförderung für Zweitausbildung; Projektstudium "Filmmusik und

    Denn § 7 Abs. 1a BAföG kommt insofern keine ausschließende Wirkung zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.05.2008 - 5 C 18.07 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 124; BSG, a.a.O.; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.10.2011 - 2 LB 13/11 - NVwZ-RR 2012, 238).
  • VG Hamburg, 21.12.2011 - 2 K 838/10

    Förderungsfähigkeit eines Masterstudienganges in Großbritannien

    Es kann dahinstehen, ob diese Vorschrift hinsichtlich der Förderung eines Masterstudienganges ergänzend anwendbar ist (so OVG Schleswig, Urt. v. 27.10.2011, 2 LB 13/11, juris) oder § 7 Abs. 1 a BAföG eine abschließende Regelung trifft (so OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.9.2007, 4 ME 594/07, juris, Rn. 9).
  • VG Hamburg, 23.03.2012 - 2 E 674/12

    Zum Anspruch auf Ausbildungsförderung (BAFöG) eines Masterstudiums nach einer

    Zum anderen ist auch eine Anwendung der nicht auf Master- und Magisterstudiengänge beschränkten Regelung in § 7 Abs. 2 BAföG möglich (VG Hamburg, Urt. v. 12.6.2008, 8 K 3458/07, juris, Rn. 33; hinsichtlich § 7 Abs. 2 Nr. 2 BAföG auch OVG Schleswig, Urt. v. 27.10.2011, 2 LB 13/11, juris, Rn. 35; a.A. OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.9.2007, 4 ME 594/07, juris, Rn. 9; Humborg in: Rothe/Blanke, BAföG, Stand März 2010, § 7 Rn 16.1; wohl auch Ramsauer/Stallbaum/Sternal, BAföG, 4. Aufl. 2005, § 17 Rn. 19; offenlassend VG Hamburg, Urt. v. 21.12.2011, 2 K 838/10, juris; Urt. v. 31.5.2011, 2 K 1379/10).
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