Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05   

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https://dejure.org/2005,25474
OLG Bamberg, 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05 (https://dejure.org/2005,25474)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05 (https://dejure.org/2005,25474)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12. Dezember 2005 - 2 Ss OWi 319/05 (https://dejure.org/2005,25474)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2197
  • NZV 2006, 490
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 07.02.2019 - 1 OWi 2 SsBs 83/18

    Atemalkoholmessung, Dräger Alcotest 9510, Hypoventilation, Schutzbehauptung

    Der Umstand, dass das Gerät Dräger ALCOTEST 9510 eine Fehlermeldung nicht ausgeworfen hat, steht im Grenzwertbereich von 0, 25 mg/l AAK der Behauptung einer dem Betroffenen nachteiligen, durch eine Hypoventilation verursachten Fehlmessung nicht hinreichend sicher entgegen (Anschluss an OLG Bamberg, Beschluss vom 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05, NZV 2006, 490).

    Zu der vom Betroffenen behaupteten äußeren Beeinflussung des Messergebnisses durch eine Hypoventilation (hierzu: OLG Bamberg, Beschluss vom 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05, NZV 2006, 490, 491) hat das Amtsgericht wie folgt ausgeführt:.

    Denn der Umstand, dass das Gerät Dräger ALCOTEST 9510 eine Fehlermeldung nicht ausgeworfen hat, steht im Grenzwertbereich von 0, 25 mg/l der Behauptung einer dem Betroffenen nachteiligen, durch eine Hypoventilation verursachten Fehlmessung nicht hinreichend sicher entgegen (OLG Bamberg, Beschluss vom 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05, NZV 2006, 490, 491; dort noch zum Vorgängermodell Dräger ALCOTEST 7110, welches jedoch im Wesentlichen über die gleichen messtechnischen Einrichtungen verfügt [Burhoff aaO. Rn. 3540]).

    Wendet der Proband hingegen diese (ungewöhnliche) Atemtechnik bei beiden Messungen in gleicher Weise an, so wird aufgrund der dann ähnlichen Messwerte eine Fehlermeldung nicht provoziert (vgl. OLG Bamberg Beschluss vom 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05, NZV 2006, 490, 492 m.w.N.; Schäfer aaO. 425).

    In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Beweggründe des Betroffenen, wiederholt in nahezu identischer Weise eine abnorme Atemtechnik anzuwenden, ebenso in den Blick zu nehmen, wie die Frage, ob eine solche auffällige Atemtechnik den mit der Anwendung des Kontrollgeräts erfahrenen Ermittlungspersonen verborgen geblieben sein kann (OLG Bamberg, Beschluss vom 12.12.2005 - 2 Ss OWi 319/05, NZV 2006, 490, 492).

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