Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Haftung bei Verkehrsunfall: Nächtliche Kollision mit einem Schneeräumfahrzeug auf der Autobahn
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 Abs 1 StVO; § 35 Abs 6 StVO; § 35 Abs 8 StVO
15 km/h; Auffahrunfall; Autobahn; Dunkelheit; Fahrgeschwindigkeit; Geschwindigkeitsüberschreitung; Haftung; Kfz-Unfall; linker Fahrstreifen; Nachtzeit; Rundumleuchte; Schadenersatzanspruch; Schneeräumfahrzeug; Sicherungsmittel; Sichtfahrgebot; Sonderrechtsfahrzeug; ... - Kanzlei Prof. Schweizer
Absicherung eines Räumfahrzeugs auf der Autobahn
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 3 Abs. 1 § 35 Abs. 6, 8
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Schneeräumfahrzeug auf der Autobahn; Anforderungen an die Absicherung eines langsam fahrenden Räumfahrzeugs
Verfahrensgang
- LG Göttingen - 8 O 303/00
- OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01
Papierfundstellen
- NZV 2002, 176
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- OLG Bamberg, 16.09.1999 - Ws 290/99
Einhaltung des Sicherheitsabstandes auf Autobahnen
Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01
Das Sichtfahrgebot gilt auch auf Autobahnen (vgl. OLG Bamberg, NZV 2000, 49;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl., Rz. 15 zu § 3 m.w.N.).Dazu gehören Fahrzeuge aber gerade nicht, und zwar selbst dann nicht, wenn sie nachts unbeleuchtet auf der Fahrbahn einer Autobahn stehen (vgl. OLG Bamberg, NZV 2000, 49;… Hentschel, a.a.O., Rz. 27).
- BGH, 09.07.1986 - GSZ 1/86
Vorübergehende Unbenutzbarkeit eines Hauses als ersatzfähiger Vermögensschaden
Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01
Denn Nutzungsausfall für das Räumfahrzeug und den Schneepflug kann dem beklagten Land nicht als entgangener Gebrauchsvorteil vergütet werden (vgl. insbesondere BGHZ 98 S. 212, 218 sowie Palandt-Heinrichs, BGB, 61. Aufl., Rz. 24 vor § 249). - BGH, 04.04.2000 - VI ZR 264/99
Einbeziehung eines Dritten in der Berufungsinstanz; Verhaltendes …
Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01
Denn eine Anschließung stellt nicht selbst ein Rechtsmittel, sondern lediglich eine Antragstellung innerhalb einer fremden Berufung dar (BGH MDR 2000, 843). - OLG Frankfurt, 21.06.1989 - 7 U 190/88
Grobes Verschulden bei Fahren mit Abblendlicht auf der Bundesautobahn
Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01
Nach der Entscheidung des OLG Frankfurt NZV 90, 154, ist bei Fahren mit Abblendlicht eine Geschwindigkeit von 60 km/h und mehr schon als grob fahrlässig anzusehen. - BGH, 10.05.1994 - XI ZB 2/94
Entscheeidung über unselbständige Anschlußberufung
Auszug aus OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01
Eine Anschlussberufung ist nur zulässig, wenn sie sich gegen den Berufungskläger richtet (vgl. BGH NJW 94, 2235, 2236;… Zöller, ZPO, 22. Aufl., Rz. 11 zu § 521).
- OLG Brandenburg, 17.07.2008 - 12 U 46/07
Haftungsverteilung bei Auffahren eines Motorrades auf einen bei guten …
- OLG Brandenburg, 06.09.2007 - 12 U 70/07
Haftung bei Blockieren der Überholspur der Autobahn durch liegengebliebenes …
- OLG Brandenburg, 27.09.2007 - 12 U 6/07
Zurechnung der Betriebsgefahr von Kfz bei Erst- und Zweitunfall/Folgeunfall
- OLG Brandenburg, 08.07.2010 - 12 U 13/10
Verkehrsunfallhaftung bei einem Auffahren im Rahmen eines Erst- und Zweitunfalls
Denn bereits ohne das Vorhandensein entsprechender Warnzeichen muss ein Kraftfahrer grundsätzlich mit plötzlichen Hindernissen Tag und Nacht auch auf der Autobahn rechnen (…König in Hentschel u.a. a.a.O., § 3 StVO Rn. 27; OLG Braunschweig NZV 2002, 176; OLG Koblenz NJW-RR 2005, 970) und muss seine Fahrweise so einrichten, dass er auch in der Dunkelheit vor ungesichert und unbeleuchtet liegengebliebenen Fahrzeugen rechtzeitig anhalten kann (BGH NJW-RR 1987, 1235).
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