Rechtsprechung
| BayObLG, 24.01.2005 - 2Z BR 225/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
WEG § 15 Abs. 3
- Deutsches Notarinstitut
WEG § 15 Abs. 1 und 3 (SNR)
Kein Sondernutzungsrecht bei nicht ausräumbaren Widerspruch zwischen textlicher und zeichnerischer Festlegung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 15 Abs. 3
Kein Sondernutzungsrecht bei Widerspruch zwischen Eintragungsbewilligung und Aufteilungsplan - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorliegen eines Sondernutzungsrechts
Verfahrensgang
- AG München, 17.06.2004 - 484 UR II 516/03
- LG München I, 18.11.2004 - 1 T 13036/04
- BayObLG, 24.01.2005 - 2Z BR 225/04
Papierfundstellen
- NotBZ 2005, 263
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 27.03.2017 - 34 Wx 114/14
Anspruch auf Löschung eines Amtswiderspruchs
Ein Widerspruch zwischen Aufteilungsplan und Teilungserklärung bewirkt, dass das Sondernutzungsrecht nicht entsteht, soweit die vom Sondernutzungsrecht betroffene Fläche nicht bestimmt werden kann (BayObLG NotBZ 2005, 263). - OLG München, 23.01.2006 - 34 Wx 16/05
Auslegung einer Teilungserklärung mit Berechtigung zur uneingeschränkten …
Hierbei kommt es unter Anwendung der für Grundbucheintragungen maßgebenden Grundsätze auf den Sinn und Zweck der Regelung an, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung ergibt (BayObLG WuM 1996, 362 und NotBZ 2005, 263;… Pick in Bärmann/Pick/Merle WEG 9. Aufl. § 8 Rn. 26 m.w.N.).
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