Rechtsprechung
| BGH, 13.10.1986 - NotSt (Brfg) 2/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DNotZ 1987, 556
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 02.08.1993 - NotSt (Brfg) 2/92
Verzögerte Abwicklung eines Grundstücksgeschäfts durch einen Notar - Benutzung …
Ihre Beschränkung ist indes wegen des Grundsatzes der Einheitlichkeit in der Beurteilung als Dienstvergehen unwirksam (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BGH, Urteile vom 13. Oktober 1986 - NotSt (Brfg) 2/86, vom 26. März 1973 - NotSt (Brfg) 1/72 - und vom 20. Dezember 1965 - NotSt (Brfg) 2/65).Unter berufsrechtlichen Gesichtspunkten wiegen daher Verstöße gegen solche Pflichten grundsätzlich schwer (vgl. BGH, Urteile vom 13. Juli 1992 - NotSt (Brfg) 3/91 - und vom 13. Oktober 1986 - NotSt (Brfg) 2/86 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
- BGH, 13.07.1992 - NotSt (Brfg) 3/91
Zeitweilige Entfernung eines Notars aus dem Amt
Unter berufsrechtlichen Gesichtspunkten kommt daher Verstößen gegen solche Pflichten grundsätzlich große Bedeutung zu (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 1986 - NotSt (Brfg) 2/86 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BGH, 05.02.1996 - NotSt (Brfg) 1/95
Entfernung aus dem Amt für die Dauer eines Jahres wegen eines Dienstvergehens - …
Unter berufsrechtlichen Gesichtspunkten wiegen daher Verstöße gegen solche Pflichten grundsätzlich schwer (vgl. BGH, Urteile vom 2. August 1993 - NotSt (Brfg) 2/92 -, vom 13. Juli 1992 - NotSt (Brfg) 3/91 - und vom 13. Oktober 1986 - NotSt (Brfg) 2/86 - mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
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