Rechtsprechung
| OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 10.02.1950 - II ZS 24/49 |
Zitiervorschläge
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 10.02.1950 - II ZS 24/49 (https://dejure.org/1950,3740)
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 10. Februar 1950 - II ZS 24/49 (https://dejure.org/1950,3740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1950,3740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- degruyter.com
VVG. 149; Allgem. Vers-Bed. für Haftpfl.-V § 4 II 1
- degruyter.com
VVG. 149; Allgem. Vers-Bed. für Haftpfl.-V § 4 II 1
Papierfundstellen
- OGHZ 3, 316
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 28.04.1958 - II ZR 163/57
Rechtsmittel
In ihm steht es dem Versicherer frei, versicherungsrechtliche Einwendungen zu erheben und mithin auch geltend zu machen, daß ein vertraglicher Risikoausschluß ihn davon entbindet, dem Versicherungsnehmer Versicherungsschutz zu gewähren (OGHZ 3, 316, 318; RGZ 167, 243, 246; Schack JW 39, 449). - BGH, 27.06.1953 - II ZR 176/52
Rechtsmittel
Eine solche liegt dann vor, wenn die Ware bei üblichem oder bestimmungsmässigem Verbrauch auch unter gewöhnlichen Umständen, nicht nur beim Zusammentreffen besonderer Umstände, eine schädigende Wirkung haben kann (OGHZ 3, 316 [321]; BGH VersR 52, 64). - BGH, 15.12.1951 - II ZR 116/50
Rechtsmittel
Diesen Teil des Urteils hat dann der Oberste Gerichtshof für die Britische Zone auf die Revision des Klägers aufgehoben und die Sache insoweit an das Oberlandesgericht zurückverwiesen (OGHZ 3, 316).
dejure.org
Übersicht OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.