Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 06.11.1997 - 11 UF 176/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 628 Abs. 1 Nr. 3
Papierfundstellen
- MDR 1998, 290
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Saarbrücken, 10.09.2009 - 6 UF 40/09
Voraussetzungen der Abtrennung der Folgesache nachehelicher Unterhalt; …
Insoweit ist - in Abweichung von der Handhabung des Familiengerichts - auf die Zeit der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages desjenigen Ehegatten abzustellen, der sich auf eine unzumutbare Härte beruft (OLG Schleswig-Holstein, MDR 2004, 514; OLG Stuttgart, MDR 1998, 290 m.w.N.;… Zöller/Philippi, ZPO, 27. Aufl. 2009, § 628, Rz. 5a). - OLG Hamm, 15.10.2004 - 11 WF 206/04
Unzulässigkeit einer Beschwerde gegen eine Entscheidung des Familiengerichts
Für die Bemessung der Verfahrensdauer ist dabei aber bei beiderseitigem Scheidungswillen auf die Verfahrensdauer ab Rechtshändigkeit des Scheidungsantrages desjenigen Ehegatten abzustellen, der eine unzumutbare Härte geltend macht (ebenso OLG Stuttgart, MDR 1998, 290; OLG Düsseldorf FamRZ 1985, 412, 413;… Baumbach/Lauterbach-Albers, aaO. § 618 Rz. 5;… Zöller-Philippi, ZPO, 24, Aufl. § 628 Rz. 5a;… Stein/Jonas/Schlosser, ZPO, 21. Aufl. 1993, § 628 Rn. 12 a). - BayObLG, 22.07.1998 - 3Z BR 122/98
Änderung des Geschäftswerts des Amtsgerichts von Amts wegen anlässlich der …
Dieses Interesse hat sich, wie vom Landgericht angenommen, für die Beschwerdeinstanz nach dem Wert des Zeit- und Arbeitsaufwands des Verwalters, die Einsicht in die Unterlagen in der beantragten Form erteilen zu müssen, zu richten (vgl. BGH FamRZ 1996, 1543 ; OLG München OLG-Report 1998, 7).
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