Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 11.10.2005 - 5 W 610/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 164 § 567
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Berichtigung eines Protokolls - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 12.07.2005 - 5 O 194/04
- OLG Koblenz, 11.10.2005 - 5 W 610/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 29.10.2001 - 9 W 85/01
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung einer Protokollberichtigung
Auszug aus OLG Koblenz, 11.10.2005 - 5 W 610/05
Soweit die Klägerin auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 29. Oktober 2001 verweist (VersR 2002, 254 mit Anm. Rotter), ging es dort um die Frage der Protokollierung eines im Termin angehörten/vernommenen Zeugen.
- KG, 05.02.2009 - 12 U 122/07
Gewerbemietverhältnis: Rückzahlungsanspruch wegen falscher Flächenberechnung; …
Bei einer geringeren Flächenabweichung hat der Mieter zur Rechtfertigung einer Minderung darzulegen, dass dadurch der vertragsgemäße Gebrauch erheblich beeinträchtigt wird (vgl. BGH, NZM 2005, 500, für den Fall einer fristlosen Kündigung; Senat, OLGR 2006, 175 = GuT 2006, 133 = GE 2006, 53; KG, Urteil vom 13. März 2006 - 8 U 215/05 - ; KG, GuT 2005, 211 = OLGR 2005, 946).
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