Rechtsprechung
| KG, 07.08.1981 - 1 W XX B 2464/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLGZ 1982, 182
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 11.05.2006 - 5 W 68/06
Rechtmäßigkeit einer Abschiebungshaft gemäß § 62 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und 5 AufenthG
Durch die vorübergehende Unterbrechung des Haftvollzuges in Folge Gewahrsamsunfähigkeit der Betroffenen ist die Wirksamkeit der Abschiebehaftanordnung nicht berührt worden (vgl. KG, OLGZ 1982, 182; BayObLG, BayObLGZ 1973, 150). - KG, 01.03.2005 - 1 W 393/02
Handelsregister: Wegfall der Beeinträchtigung durch die Zurückweisung der …
Auch aus der von der weiteren Beschwerde in Bezug genommenen Entscheidung des Senats vom 7. August 1981 (OLGZ 1982, 182) ergibt sich nichts anderes.
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