Rechtsprechung
| StGH Hessen, 13.09.1989 - P.St. 1078 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,6331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Hessen (Leitsatz)
Art 78 Abs 2 Verf HE, § 46 Abs 1 StGHG, § 48 Abs 3 S 1 StGHG, § 24 StGHG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- StGH Hessen, 05.08.1992 - P.St. 1132
Überprüfung gerichtlicher Entscheidung am Maßstab des Gebots rechtlichen Gehörs
Unzulässig ist es jedoch, nach Ablauf der Antragsfrist einen neuen Sachverhalt zum Gegenstand der Grundrechtsklage zu machen (StGH, Beschlüsse vom 20.07.1988 - P.St. 1075 - und 13.09.1989 - P.St. 1078 im Anschluß an BVerfG, Beschluß vom 10.06.1964, BVerfGE 18, 85, 89). - StGH Hessen, 26.03.1990 - P.St. 1103
Unzulässigkeit einer Popularklage in Hessen, hier der Rüge, hessische Unternehmen …
Das Vorbringen muß vielmehr eine Grundrechtsverletzung als möglich erscheinen lassen (StGH, Beschluß vom 13.09.1989 - P.St. 1078 -). - StGH Hessen, 10.06.1992 - P.St. 1128
Unzulässigkeit einer Grundrechtsklage gegen Versagung einstweiligen …
Das Vorbringen muß vielmehr eine Grundrechtsverletzung als möglich erscheinen lassen (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. z. B. Beschluß vom 13.09.1989 - P. St. 1078 -, auch Gehb, Verfassung, Zuständigkeiten und Verfahren des Hessischen Staatsgerichtshofs, 1987, S. 216 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht StGH Hessen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.