Rechtsprechung
| StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2236 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 2 Abs 3 Verf HE
Der Zeitraum, innerhalb dessen Rechtsschutz zu gewähren ist, lässt sich nicht allgemein festlegen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Eine Grundrechtsverletzung kommt nur in besonders krassen Fällen der Verzögerung einer gerichtlichen Entscheidung in ... - Wolters Kluwer
Verfahrensdauer, effektiver Rechtsschutz, Untätigkeit, Darlegungserfordernis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- StGH Hessen, 20.08.2008 - P.St. 2214
Befangenheit; Erledigung; Rechtsschutzbedürfnis; Vollstreckungsschutz
Auszug aus StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2236
Diese gerichtlichen Verfahren wurden von der Antragstellerin bereits zum Gegenstand einer Grundrechtsklage vor dem Staatsgerichtshof gemacht (P.St. 2214).Denn im Grundrechtsklageverfahren P.St. 2214 hat die Antragstellerin ein Schreiben des Landgerichts Marburg vom 10. Juli 2008 (3 T 341/07, 3 T 60/08) vorgelegt, in dem sich das Gericht ausdrücklich mit dem Rechtsmittel der Antragstellerin gegen den vorbezeichneten Beschluss auseinandersetzt und unter Hinweis auf dessen mögliche Gegenstandslosigkeit binnen drei Wochen um Stellungnahme bittet.
Sie wiederholt lediglich ihren dem Staatsgerichtshof bereits aus dem Verfahren P.St. 2214 bekannten Vortrag zur Befangenheit des im Ausgangsverfahren vor dem Amtsgericht Marburg abgelehnten Richters und die angeblich fehlerhafte Behandlung des Ablehnungsgesuchs.
- StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2187
Ein Gericht kann regelmäßig nur dann aus eigener Sachkunde die Frage der …
Auszug aus StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2236
Eine Grundrechtsverletzung kommt nur in besonders krassen Fällen der Verzögerung einer gerichtlichen Entscheidung in Betracht, die auf eine Rechtsverweigerung hinausläuft (vgl. Staatsgerichtshof…, Beschluss vom 23.10.1991 - P.St. 1122 -, StAnz. 1991, S. 2657 [2658]; Urteil vom 21.01.2009 - P.St. 2187 -). - StGH Hessen, 23.10.1991 - P.St. 1122
Zur Substantiierung einer Verletzung von Verf HE Art 2 Abs 3 durch verzögerte …
Auszug aus StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2236
Eine Grundrechtsverletzung kommt nur in besonders krassen Fällen der Verzögerung einer gerichtlichen Entscheidung in Betracht, die auf eine Rechtsverweigerung hinausläuft (vgl. Staatsgerichtshof, Beschluss vom 23.10.1991 - P.St. 1122 -, StAnz. 1991, S. 2657 [2658]; Urteil vom 21.01.2009 - P.St. 2187 -).
- OLG Frankfurt, 30.01.2013 - 4 EntV 9/12
Entschädigung für überlange Verfahren: Feststellung der unangemessenen …
Ferner haben die Gerichte auch die Gesamtdauer des Verfahrens zu berücksichtigen und sich mit zunehmender Dauer nachhaltig um eine Beschleunigung des Verfahrens zu bemühen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des 1. Senats v. 20.07.2000 - 1 BvR 352/00 -, NJW 2001, S. 214, 215; Beschl. der 2. Kammer des 1. Senats v. 24.09.2009 - 1 BvR 1304/09 -, juris, Rn. 14; Beschl. der 3. Kammer des 1. Senats v. 14.12.2010 - 1 BvR 404/10 -, juris, Rn. 11; Beschl. der 2. Kammer des 1. Senats v. 07.06.2011 - 1 BvR 194/11 -, juris, Rn. 26 f.; vgl. zur Rspr. des HessStGH Beschluss v. 13.04.2011 -P.St. 2301, DVBl. 2011, 1089; Beschluss v. 21.01.2009 - P.St. 2236 -, juris Rn. 2, und das Urteil v. gleichen Tage - P.St. 2187 -, juris Rn. 7; außerdem StGH, … - StGH Hessen, 13.04.2011 - P.St. 2301
1. Der Zeitraum, innerhalb dessen zur Wahrung des Rechts auf effektiven …
Rn. 45 -vgl. zur Rechtsprechung des StGH zuletzt den Beschluss v. 21.01.2009 - P.St. 2236 -, juris Rdnr. 2, und das Urteil vom gleichen Tage - P.St. 2187 -, juris Rdnr. 7; außerdem StGH, …Rn. 47 vgl. nochmals StGH, Beschluss v. 21.01.2009 - P.St. 2236 -, juris Rdnr. 2, und das Urteil v. gleichen Tage - P.St. 2187 -, juris Rdnr. 7; außerdem StGH, …
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