Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 08.05.2014 - PL 9 A 686/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,23813
OVG Sachsen, 08.05.2014 - PL 9 A 686/12 (https://dejure.org/2014,23813)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.05.2014 - PL 9 A 686/12 (https://dejure.org/2014,23813)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - PL 9 A 686/12 (https://dejure.org/2014,23813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,23813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    SächsPersVG § 9 Abs. 4 Nr. 1 und Abs. 3, § 35 Abs. 2 und Abs. 3

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss des Weiterbeschäftigungsschutzes von Ersatzmitgliedern bzgl. Tätigkeit in einer Jugendvertretung; Kollusives Zusammenwirken von ordentlichen Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Jugendvertretung als rechtsmissbräuchliches Verhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss des Weiterbeschäftigungsschutzes von Ersatzmitgliedern bzgl. Tätigkeit in einer Jugendvertretung; Kollusives Zusammenwirken von ordentlichen Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Jugendvertretung als rechtsmissbräuchliches Verhalten

  • rechtsportal.de

    Ausschluss des Weiterbeschäftigungsschutzes von Ersatzmitgliedern bzgl. Tätigkeit in einer Jugendvertretung; Kollusives Zusammenwirken von ordentlichen Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Jugendvertretung als rechtsmissbräuchliches Verhalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 930
  • DÖV 2014, 1023
  • NZA-RR 2015, 111
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 01.10.2013 - 6 P 6.13

    Weiterbeschäftigung von Jugendvertretern; Auflösungsantrag des öffentlichen

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.05.2014 - PL 9 A 686/12
    Der Senat schließt sich der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Beschl. v. 1. Oktober 2013 - 6 P 6.13 -, juris) zur inhaltsgleichen Regelung in § 9 Abs. 3 BPersVG an, das nun der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Weiterbeschäftigungsschutz von Jugendvertretern folgt (zu § 78 BetrVG: BAG, Beschl. v. 5. Dezember 2007 - 7 ABR 65/06 - juris R. 20 und 26).

    Sinn und Zweck des Weiterbeschäftigungsschutzes sei es, so das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Beschl. v. 1. Oktober 2013 a. a. O. Rn. 33), den Jugendvertreter vor den nachteiligen Folgen der Amtsausübung zu schützen.

    Das Gleiche gilt, wenn sich ordentliche Mitglieder oder Ersatzmitglieder über Anordnungen des Leiters der Ausbildungsdienststelle hinwegsetzen, die dazu dienen sollen sicherzustellen, dass ein Ersatzmitglied nur bei Vorliegen eines Vertretungsfalls i. S. v. § 61 Abs. 5 i. V. m. § 31 Abs. 1 Satz 2 SächsPersVG in der Jugendvertretung tätig wird (BVerwG, Beschl. v. 1. Oktober 2013 a. a. O. Rn. 36 ff.).

  • BVerwG, 28.02.1990 - 6 P 21.87

    Personalvertretung - Weiterbeschäftigungsverlangen eines Ersatzmitglieds -

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.05.2014 - PL 9 A 686/12
    24 Der Antrag ist jedoch unbegründet, da die Beteiligte zu 1. im maßgeblichen Zeitpunkt ihres Verlangens nach Weiterbeschäftigung (BVerwG, Beschl. v. 28. Februar 1990 - 6 P 21/87 - juris Rn. 19; BVerwG, Urt. v. 25. Juni 1986, BVerwGE 74, 280 [284]) unter Weiterbeschäftigungsschutz stand.
  • BAG, 05.12.2007 - 7 ABR 65/06

    Auszubildendenvertreter - Begründung und Auflösung eines Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.05.2014 - PL 9 A 686/12
    Der Senat schließt sich der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Beschl. v. 1. Oktober 2013 - 6 P 6.13 -, juris) zur inhaltsgleichen Regelung in § 9 Abs. 3 BPersVG an, das nun der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Weiterbeschäftigungsschutz von Jugendvertretern folgt (zu § 78 BetrVG: BAG, Beschl. v. 5. Dezember 2007 - 7 ABR 65/06 - juris R. 20 und 26).
  • BVerwG, 25.06.1986 - 6 P 27.84

    Auszubildender - Weiterbeschäftigung - Jugendvertretung - Ersatzmitglied

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.05.2014 - PL 9 A 686/12
    24 Der Antrag ist jedoch unbegründet, da die Beteiligte zu 1. im maßgeblichen Zeitpunkt ihres Verlangens nach Weiterbeschäftigung (BVerwG, Beschl. v. 28. Februar 1990 - 6 P 21/87 - juris Rn. 19; BVerwG, Urt. v. 25. Juni 1986, BVerwGE 74, 280 [284]) unter Weiterbeschäftigungsschutz stand.
  • OVG Sachsen, 14.11.2018 - 2 B 302/18

    Umsetzung; Beteiligung des Personalrats; Ersatzmitglied

    Auch habe der Personalrat gemäß § 48 Abs. 2 SächsPersG zustimmen müssen, wie sich aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 17. Mai 2017 - 5 P 6.15 - und v. 1. Oktober 2013 - 6 P 6.13 -, beide juris) und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 8. Mai 2014 - PL 9 A 686/12 -, juris) ergebe.

    22 Keine andere Bewertung folgt aus den vom Antragsteller zitierten Entscheidungen zu § 9 Abs. 3, 4 BPersVG (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1. Oktober 2013 - 6 P 6.13 -, juris) und zu § 9 Abs. 3, 4 SächsPersVG (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 8. Mai 2014 - PL 9 A 686/12 -, juris).

  • OVG Sachsen, 24.10.2019 - 9 A 1419/18

    Mitbestimmungsrecht; Umsetzungsmaßnahme; Ersatzmitglied; Wahlvorschlagsliste

    23 Die vom Antragsteller angeführten Entscheidungen des beschließenden Senats sowie des Bundesverwaltungsgerichts zum Schutz von Jugend und Auszubildendenvertretern (vgl. zu § 9 Abs. 3, 4 BPersVG: BVerwG, Beschl. v. 1. Oktober 2013 - 6 P 6.13 -, juris, und zu § 9 Abs. 3, 4 SächsPersVG: SächsOVG, Beschl. v. 8. Mai 2014 - PL 9 A 686/12 -, juris) rechtfertigen keine andere Bewertung.
  • OVG Sachsen, 09.07.2019 - 9 B 331/18

    Umsetzung; Dienstort

    21 Keine andere Bewertung folgt aus den vom Antragsteller zitierten Entscheidungen zu § 9 Abs. 3, 4 BPersVG (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1. Oktober 2013 - 6 P 6.13 -, juris) und zu § 9 Abs. 3, 4 SächsPersVG (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 8. Mai 2014 - PL 9 A 686/12 -, juris).
  • VG Hannover, 24.06.2015 - 17 A 11060/14

    Auflösungsantrag; Ersatzmitglied; Feststellungsantrag; Jugend- und

    Auch von Amts wegen besteht dann nach Auffassung der Kammer trotz des umfassenden Untersuchungsgrundsatzes (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.10.2013 - 6 PB 19/13 -, juris Rn. 5) kein Raum mehr für die nachträgliche Überprüfung im Beschlussverfahren, ob eine Situation des Rechtsmissbrauchs gegeben war (in diese Richtung argumentierend aber wohl: Sächs. OVG, Beschl. v. 08.05.2014 - PL 9 A 686/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht