Rechtsprechung
| LG Zweibrücken, 14.06.2010 - Qs 33/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Gebührenbestimmung, Mittelgebühr, Mindestgebühr
- Burhoff online
Gebührenbestimmung, Mittelgebühr, Mindestgebühr
- IWW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gebührenbestimmung in Strafsachen i.d.R. aufgrund der Mittelgebühr; Heranziehung der Mindestgebühr bei einfachen Strafachen von geringem Umfang und zusätzlicher unterdurchschnittlicher Bedeutug der Angelegenheit für den Beschuldigten
Wird zitiert von ... (3)
- LG Zweibrücken, 12.03.2012 - Qs 24/12
Mittelgebühr für Hauptverhandlungen beim AG von 35 und 40 Minuten
Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. u.a. Beschlüsse v. 14.06.10, Az. Qs 33/10 u. 13.01.12, Az. QS 131/11) ist grundsätzlich von der Mittelgebühr als Bemessungsgrundlage auszugehen.Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. u.a. Beschlüsse v. 14.06.10, Az. Qs 33/10 u. 13.01.12, Az. QS 131/11) ist grundsätzlich von der Mittelgebühr als Bemessungsgrundlage auszugehen.
- LG Saarbrücken, 12.03.2012 - Qs 24/12
Mittelgebühr, Rahmengebühr, Aktenversendungspauschale, Kostenentgeldpauschale
Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. u.a. Beschlüsse v. 14.06.10, Az. Qs 33/10 u. 13.01.12, Az. QS 131/11) ist grundsätzlich von der Mittelgebühr als Bemessungsgrundlage auszugehen. - LG Zweibrücken, 12.03.2012 - Qs 25/12
Mittelgebühr für Hauptverhandlungen beim AG von 35 und 40 Minuten
Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. u.a. Beschlüsse v. 14.06.10, Az. Qs 33/10 u. 13.01.12, Az. QS 131/11) ist grundsätzlich von der Mittelgebühr als Bemessungsgrundlage auszugehen.
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