Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,10797
OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00 (https://dejure.org/2001,10797)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.10.2001 - 9 U 226/00 (https://dejure.org/2001,10797)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Oktober 2001 - 9 U 226/00 (https://dejure.org/2001,10797)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,10797) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 39 Abs. 2; AKB § 10 Abs. 1
    Leistungsfreiheit einer Versicherung wegen Prämienzahlungsverzugs; Pflicht einer Versicherung zur Gewährung von Versicherungsschutz im Falle eines Verkehrsunfalls trotz Prämienzahlungsverzugs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungsfreiheit einer Versicherung wegen Prämienzahlungsverzugs; Pflicht einer Versicherung zur Gewährung von Versicherungsschutz im Falle eines Verkehrsunfalls trotz Prämienzahlungsverzugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • r+s 2001, 447
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (12)

  • BGH, 09.03.1988 - IVa ZR 225/86

    Anforderungen an Belehrungen über Rechtsfolgen der Versäumung der …

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Der Versicherungsnehmer ist dabei nicht nur über einzelne, sondern über sämtliche Rechtsfolgen einer Versäumung der Zahlungsfrist zu belehren (BGH, r + s 2000, 52; VersR 1988, 484 f.).

    Schließlich muss die Belehrung aufzeigen, dass der Versicherungsnehmer selbst die Wirkung einer bereits ausgesprochenen Kündigung wieder beseitigen kann, sofern er die Zahlung vor Eintritt eines Versicherungsfalls und innerhalb eines Monats nach Kündigung oder nach Ablauf einer mit der Kündigung verbundenen Zahlungsfrist nachholt (BGH, VersR 1988, 484, 485;… Römer / Langheid, VVG, § 39 Rn. 7).

    Diese Formalisierung ist im Rahmen des § 39 VVG wegen der einschneidenden Rechtsfolgen unabdingbar und aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit geboten (vgl. BGH, VersR 1988, 484).

  • BGH, 27.05.1957 - II ZR 132/56

    Umfang der Inanspruchnahme des Versicherungsnehmers durch den Versicherer

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Für den Zugang besteht auch kein Anscheinsbeweis (BGHZ 24, 308, 312 f.; OLG Koblenz, ZfS 2000, 493;… Römer / Langheid, VVG, § 39, Rn. 21;… Knappmann in Prölss / Martin, VVG, 26. Aufl. 1998, § 39, Rn. 10 jew. m. w. N.).

    Denn der Versicherer hat es selbst in der Hand, die voraussehbaren Beweisschwierigkeiten zu vermeiden, indem er statt eines einfachen Briefes die qualifizierte Mahnung durch Einschreiben gegen Rückschein oder mittels eines anderen geeigneten Zustellungsnachweises an den Versicherungsnehmer versendet (vgl. BGHZ 24, 308, 313; OLG Koblenz, ZfS 2000, 493).

  • BGH, 06.10.1999 - IV ZR 118/98

    Anforderungen an eine wirksame Mahnung nach § 39 Abs. 1 VVG

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Der Versicherungsnehmer ist dabei nicht nur über einzelne, sondern über sämtliche Rechtsfolgen einer Versäumung der Zahlungsfrist zu belehren (BGH, r + s 2000, 52; VersR 1988, 484 f.).

    Nichts anderes ergibt sich aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (r + s 2000, 52).

  • OLG Düsseldorf, 02.05.2000 - 4 U 99/99

    Darlegungs- und Beweislast bei Wildschäden in der Kaskoversicherung

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Für den Zugang besteht auch kein Anscheinsbeweis (BGHZ 24, 308, 312 f.; OLG Koblenz, ZfS 2000, 493;… Römer / Langheid, VVG, § 39, Rn. 21;… Knappmann in Prölss / Martin, VVG, 26. Aufl. 1998, § 39, Rn. 10 jew. m. w. N.).

    Denn der Versicherer hat es selbst in der Hand, die voraussehbaren Beweisschwierigkeiten zu vermeiden, indem er statt eines einfachen Briefes die qualifizierte Mahnung durch Einschreiben gegen Rückschein oder mittels eines anderen geeigneten Zustellungsnachweises an den Versicherungsnehmer versendet (vgl. BGHZ 24, 308, 313; OLG Koblenz, ZfS 2000, 493).

  • OLG Hamm, 22.09.1998 - 20 W 21/98

    Voraussetzungen einer Rechtsfolgenbelehrung bei der qualifizierten Anmahnung von …

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Dementsprechend ist ein Versicherungsnehmer nur dann zur Wahrung seiner Rechte ausreichend informiert, wenn er auch weiß, dass er bei unverschuldeter Versäumung der Zahlungsfrist selbst durch nachträgliche Zahlung den Versicherungsschutz auch für die Vergangenheit erhalten kann (OLG Hamm, r + s 1998, 489 m.w.N.; OLG Schleswig, r + s 1992, 112 zur vergleichbaren Regelung in § 1 Nr. 4 AKB;… vgl. auch Knappmann, a. a. O., VVG § 39 Rn. 14).
  • OLG Nürnberg, 11.07.1991 - 8 U 1036/91

    Beweispflicht über den Zugang einer qualifizierten Mahnung nach § 39 Abs. 1 VVG

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Der fehlende, unmittelbare Widerspruch eines Versicherungsnehmers, ein in späteren Schreiben des Versicherers aufgeführtes Mahnschreiben erhalten zu haben, lässt regelmäßig nicht den Schluss zu, das Mahnschreiben sei tatsächlich zugegangen und führt auch nicht zu einer Umkehr der Beweislast (OLG Köln, r + s 1991, 403, 404; OLG Nürnberg, VersR 1992, 602;… Römer / Langheid, VVG, § 39, Rn. 22;… Knappmann, a. a. O., Rn. 10).
  • OLG Schleswig, 18.12.1991 - 9 U 100/90

    Klageerhebung; Haftpflichtversicherer; Leistungsfreiheit; Klagefrist; …

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Dementsprechend ist ein Versicherungsnehmer nur dann zur Wahrung seiner Rechte ausreichend informiert, wenn er auch weiß, dass er bei unverschuldeter Versäumung der Zahlungsfrist selbst durch nachträgliche Zahlung den Versicherungsschutz auch für die Vergangenheit erhalten kann (OLG Hamm, r + s 1998, 489 m.w.N.; OLG Schleswig, r + s 1992, 112 zur vergleichbaren Regelung in § 1 Nr. 4 AKB;… vgl. auch Knappmann, a. a. O., VVG § 39 Rn. 14).
  • LG Hamburg, 27.06.1991 - 405 O 161/90

    Beweislast für den Zugang einer Mahnung

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Der vereinzelt vertretenen abweichenden Auffassung (LG Hamburg, VersR 1992, 85, 86) vermag der Senat bei einem mit einfachem Brief versandten Schreiben nicht zu folgen.
  • OLG Köln, 16.09.1996 - 5 W 58/96
    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Dazu sind regelmäßig eindeutigere Umstände wie etwa Angaben beim Verwendungszweck auf dem Überweisungsträger erforderlich, die dem Versicherungsnehmer nur aus dem Mahnschreiben bekannt gewesen sein können (vgl. OLG Köln, r + s 1997, 442).
  • OLG Hamm, 06.12.1978 - 20 U 125/78

    Versicherungsschein; Zahlungsfrist; Belehrungspflicht; Rechtsbelehrung; …

    Auszug aus OLG Köln, 23.10.2001 - 9 U 226/00
    Die unzureichende Belehrung muss nicht kausal für die Nichtzahlung nach Fristsetzung gewesen sein (OLG Hamm, VersR 1980, 178, 179;… Knappmann, a.a.O., Rn. 15).
  • OLG Köln, 07.11.1991 - 5 U 45/91

    Haftpflichtversicherung; Deckung; Ablehnung; Ansprüche; Befriedigung; Versäumung; …

  • LG Köln, 23.11.2000 - 24 O 469/99
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht