Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 23.05.2000 - 2/13 T 65/99, 2-13 T 65/99, 2/9 T 397/99, 2-09 T 397/99 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, 23.05.2000 - 2/13 T 65/99, 2-13 T 65/99, 2/9 T 397/99, 2-09 T 397/99 (https://dejure.org/2000,32483)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 23.05.2000 - 2/13 T 65/99, 2-13 T 65/99, 2/9 T 397/99, 2-09 T 397/99 (https://dejure.org/2000,32483)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 23. Mai 2000 - 2/13 T 65/99, 2-13 T 65/99, 2/9 T 397/99, 2-09 T 397/99 (https://dejure.org/2000,32483)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,32483) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung wegen Immunität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 2001, 308
Wird zitiert von ...
- BGH, 01.10.2009 - VII ZB 37/08
Vollstreckungsimmunität hinsichtlich zustehender Forderungen eines ausländischen …
Nach zutreffender, aber umstrittener Auffassung sind die von der Rechtsprechung zum Schutz diplomatisch und konsularisch genutzter Gegenstände verringerten Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast auch auf sonst hoheitlich genutzte Gegenstände und Vermögenswerte einer an der Staatenimmunität teilhabenden kulturellen Einrichtung auszudehnen (vgl. OLG Köln, IPRax 2004, 251, 254; LG Frankfurt/M., RIW 2001, 308;… Lange, Internationale Rechts- und Forderungspfändung, 2004, S. 85 ff.;… Damian, Staatenimmunität und Gerichtszwang, 1985, S. 176 f.; Habscheid, BerDGVR 8 (1968), 159, 267; Weller, Rpfleger 2006, 364, 368; offengelassen BVerfG, BVerfGE 46, 342, 402; a.A. Dutta, IPRax 2007, 109, 111; Kröll, IPRax 2004, 223, 227;… Albert, Völkerrechtliche Immunität ausländischer Staaten gegen Gerichtszwang, 1984, S. 286 f., wonach in solchen Fällen die allgemeinen Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast gelten sollen).
dejure.org
Übersicht LG Frankfurt/Main
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.