Rechtsprechung
| VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- VGH Bayern, 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409
Errichtung einer Werbeanlage; konkrete Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit …
Auszug aus VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472
Vielmehr liegt eine konkrete Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch eine bauliche Anlage bereits dann vor, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder "bloßer" Wahrscheinlichkeit ein Verkehrsunfall oder doch eine Verkehrsbehinderung in überschaubarer Zukunft zu erwarten ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 -juris).Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof führt zu dieser Frage aus, dass sich eine Art Probephase, ob sich bei einer Genehmigung einer solchen Werbeanlage Unfälle mit schwerwiegenden Folgen ereignen können, angesichts der Gefährdung der hochrangigen Rechtsgüter Leben und Gesundheit, auch in Abwägung mit den wirtschaftlichen Interessen der Klägerin, verbiete (BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409- juris).
- VG Ansbach, 04.05.2016 - AN 3 K 16.00277
Gefährdung der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Werbeanlage
Auszug aus VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472
Geht es - wie hier - um die Gefährdung von Leben und Gesundheit als hochrangige Rechtsgüter sind an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (vgl. VG Ansbach, U.v. 4.5.2016 - AN 3 K 16.00277 - juris).Eine weitere Lichtquelle in unmittelbarer Nähe der Ampelanlage ist jedenfalls geeignet die Aufmerksamkeit vom Ampelgeschehen abzulenken und damit zu einem Verkehrsunfall zu führen (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2018 - 9 ZB 16.1259 - juris; VG Ansbach, U.v. 4.5.2016 - AN 3 K 16.00277 - juris).
- VG Augsburg, 31.01.2018 - Au 4 K 17.1683
Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs durch eine Werbeanlage
Auszug aus VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472
Allerdings kommt gerade einer Stellungnahme der örtlich zuständigen Polizeidienststelle aufgrund ihrer Sach- und Problemnähe eine nicht unerhebliche Aussagekraft zu (vgl. VG Augsburg, U.v. 31.1.2018 - Au 4 K 17.1683 - juris).
- VGH Bayern, 04.07.2018 - 9 ZB 16.1259
Erfolglose Berufungszulassung wegen geltend gemachter unrichtiger Würdigung einer …
Auszug aus VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472
Eine weitere Lichtquelle in unmittelbarer Nähe der Ampelanlage ist jedenfalls geeignet die Aufmerksamkeit vom Ampelgeschehen abzulenken und damit zu einem Verkehrsunfall zu führen (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2018 - 9 ZB 16.1259 - juris; VG Ansbach, U.v. 4.5.2016 - AN 3 K 16.00277 - juris). - VGH Bayern, 28.10.2005 - 26 B 04.1484
Auszug aus VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472
Dementsprechend ist die geplante Anlage als Anlage für gewerbliche Zwecke, die planungsrechtlich wie ein Gewerbebetrieb behandelt wird, gemäß § 34 Abs. 2 Halbsatz 1 BauGB i.V.m. § 6 Abs. 2 Nr. 4 BauNVO der Art der baulichen Nutzung nach zulässig (vgl. BayVGH, U.v. 28.10.2005 - 26 B 04.1484 - juris). - VG Ansbach, 02.06.2017 - AN 9 K 16.00469
Konkrete Verkehrsgefährdung durch Werbeanlage
Auszug aus VG Regensburg, 17.10.2019 - RO 2 K 18.472
Zwar handelt es sich bei der beantragten Werbeanlage um eine Werbeanlage ohne Bildwechsel, an die - insbesondere in der unbeleuchteten Form - in einem innerörtlichen, auch gewerblich geprägtem Bereich, Autofahrer grundsätzlich gewöhnt sind (vgl. VG Ansbach, U.v. 2.6.2017 - AN 9 K 16.00469 - juris).
- VG Hannover, 09.06.2022 - 12 A 2528/20
Augenscheinseinnahme; Begründung; bodenrechtliche Regelung; Fremdwerbung; …
Da Autofahrer in einem innerörtlichen Bereich aber längst an Werbeanlagen ohne Bildwechsel - wie von der Klägerin geplant - gewöhnt sind (vgl. nur BayVGH…, Urt. vom 07.06.2021 - 9 B 18.1655 -, juris Rn. 34; VG Magdeburg…, Urt. vom 11.06.2021 - 4 A 185/20 MD -, juris Rn. 21; VG Regensburg, Urt. vom 17.10.2019 - RO 2 K 18.472 -, juris Rn. 43), tritt die Einzelrichterin den Bedenken der Gemeinde nicht bei. - VG Augsburg, 07.08.2020 - Au 4 K 20.335
Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Werbeanlage
Denn eine Art Probephase, ob sich bei einer Genehmigung einer Werbeanlage Unfälle mit schwerwiegenden Folgen ereignen können, verbietet sich angesichts der Gefährdung der hochrangigen Rechtsgüter Leben und Gesundheit auch in Abwägung mit den wirtschaftlichen Interessen der Klägerin (…vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris Rn. 5; VG Regensburg, U.v. 17.10.2019 - RO 2 K 18.472 - juris Rn. 50). - VG Hannover, 06.06.2022 - 12 A 2266/20
Augenscheinseinnahme; Begründung; Beiladung; bodenrechtliche Regelung; Gemeinde; …
Da Autofahrer in einem innerörtlichen Bereich aber längst an Werbeanlagen ohne Bildwechsel - wie von der Klägerin geplant - gewöhnt sind (vgl. nur BayVGH…, Urt. vom 07.06.2021 - 9 B 18.1655 -, juris Rn. 34; VG Magdeburg…, Urt. vom 11.06.2021 - 4 A 185/20 MD -, juris Rn. 21; VG Regensburg, Urt. vom 17.10.2019 - RO 2 K 18.472 -, juris Rn. 43), tritt die Einzelrichterin den Bedenken der Gemeinde nicht bei. - VG Magdeburg, 11.06.2021 - 4 A 185/20
Baugenehmigung für eine Videowand
Denn es geht um die Gefährdung von Leben und Gesundheit als hochrangige Rechtsgüter, sodass an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintrittes keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen sind (vgl. VG Regensburg, Urteil vom 17.10.2019 - RO 2 K 18.472 -, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".