Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 17.10.1989 - 2 T 800/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,12682) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1990, 173
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 20.03.2001 - 8 W 371/00
Pfändungsfreier Betrag - notwendiger Lebensunterhalt - Kindergeld
Es ist anerkannt, dass die sog. sozialhilferechtliche Garantiebescheinigung das Vollstreckungsgericht nicht bindet, sondern dass die Vollstreckungsgerichte den maßgeblichen Sozialhilfebedarf - im Rahmen der sozialhilferechtlichen Vorschriften - eigenständig zu ermitteln haben (zB OLG Köln JurBüro 1999, 606 = RPfl 1999, 548; NJW 1992, 2836 = OLGZ 1993, 371; LG Stuttgart RPfl 1990, 173;… Stöber, Forderungspfändung, 12. Aufl., Rn 1186 a mwRsprNw). - LG Stuttgart, 10.02.2005 - 10 T 144/04
Zwangsvollstreckung: Ansatz des sozialhilferechtlichen Pauschalbetrages für den …
Doch könne dieser, der öffentlichen Fürsorge zuzuordnende Gedanke nicht zum Nachteil von Pfändungsgläubigern in das Zwangsvollstreckungsverfahren übernommen werden (LG Stuttgart [2. Zivilkammer] Rpfleger 90, 173). - LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
Bemessung des Pfändungsfreibetrags ab dem 1. Januar 2005 bei Vollstreckung wegen …
Doch könne dieser, der öffentlichen Fürsorge zuzuordnende Gedanke nicht zum Nachteil von Pfändungsgläubigern in das Zwangsvollstreckungsverfahren übernommen werden (LG Stuttgart [2. Zivilkammer] Rpfleger 90, 173).
dejure.org
Übersicht LG Stuttgart
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.