Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 03.08.1983 - 2 W 87/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1983, 489
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 08.06.2010 - 2 W 149/10
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung der Erinnerung …
Eine Vorlage der Erinnerung an das Rechtsmittelgericht ist ebenso wenig möglich wie eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Amtsrichters (vgl. Senat, Beschluss vom 15. Februar 2010 - 2 W 56/10; OLG Hamm RPfleger 1984, 291; OLG Schleswig RPfleger 1983, 489; OLG Stuttgart BeckRS 2007, 09722; JurBüro 1984, 124; BayObLG Jur Büro 1986, 21; BayObLGZ 1993, 253;… Gerold/ Schmidt/Mayer, RVG 18. Aufl. VV 2500 Rdnr. 15;… Schneider/Wolf, RVG, 5. Aufl. Vor 2.5 Rdnr. 45). - OLG Köln, 04.04.2011 - 17 W 59/11
Statthaftigkeit der Erinnerung gegen den den Antrag auf Gewährung von …
1 Z 41/85|BVerfG; 14.05.1985; 1 BvR 370/84">Rpfleger 1985, 406; OLG Schleswig, Rpfleger 1983, 489; LG Berlin, Rpfleger 2010, 86; LG Stendal, NJW-RR 2010, 288; Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe, 5. Aufl., Rn. 991; Fölsch, NJW 2010, 350, 351; Lissner, Rpfleger 2007, 448, 454; Rellermeyer, Rpfleger 1998, 309, 311; a.A. LG Potsdam, NJOZ 2010, 16 ff.; Landmann, Rpfleger 2000, 320, 323).
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Rechtsprechung
| KG, 19.09.1983 - 10 W 4111/83 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1983, 489
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 23.08.2001 - 10 W 71/01
Mahnverfahren - Einspruch gegen fehlerhaft erlassenen Teil-Vollstreckungsbescheid …
Dies gilt sowohl dann, wenn der Widerspruch schlicht übersehen worden ist als auch dann, wenn der Rechtspfleger ihn zwar zur Kenntnis genommen, aber falsch bewertet hat (BGHZ 85, 361, 364; OLG Frankfurt am Main OLGRep 1997; 60; KG Rpfleger 1983, 489;… Vollkommer in Zöller, a.a.O., § 694 Rdnr. 12;… Holch in MünchKomm zur ZPO, 2. Aufl. 2000, § 694 Rdnr. 23).
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