Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.01.1977 - 122 XIII 75 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ArgeLandentwicklung
Ausführungsanordnung; Rechtmäßigkeit
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Ausführungsanordnung/Rechtmäßigkeit
Papierfundstellen
- RdL 1977, 271
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 06.11.2008 - 13 A 08.280
Rechtliche Bedenken gegen das Zustandekommen einzelner Beschlüsse im Vorfeld des …
Die Zahl und die Bedeutung noch nicht entschiedener Beschwerden und die Möglichkeit, dass dadurch eine Änderung des Flurbereinigungsplans erforderlich werden kann, sind in Betracht zu ziehen (BVerwG vom 16.1.1962 RdL 1962, 107; vom 11.1.1977 RdL 1977, 271; vom 17.1.1978 RzF 8 zu § 63 Abs. 1).Dabei konnte das ALE zum einen zu Recht davon ausgehen, dass die vom Kläger gegen den Flurbereinigungsplan (Teile I und II nebst Änderungen) eingeleiteten - mittlerweile rechtskräftig abgeschlossenen - Rechtsbehelfsverfahren keine gravierenden Auswirkungen auf den Flurbereinigungsplan befürchten ließen und sich insbesondere keine schwerwiegenden Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit des Flurbereinigungsplans in seiner Gesamtheit aufdrängten (vgl. BayVGH vom 11.1.1977 a.a.O.).
- BVerwG, 05.10.1993 - 11 B 62.93
Recht auf Achtung des Eigentums - Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für …
Insbesondere kann offenbleiben, ob schwerwiegende Angriffe in dem dargestellten Sinne stets das Vorbringen voraussetzen, der Flurbereinigungsplan sei in seiner Gesamtheit fehlerhaft (so BayVGH, Urteil vom 11. Januar 1977 - 122 XIII 75 - <RdL 1977, 271 = RzF 63 I S. 11>).
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