Rechtsprechung
| BVerwG, 16.07.1999 - 11 B 15.99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
LwAnpG § 64; ; AnpflEigentG § 1; ; AnpflEigentG § 2; ; AnpflEigentG § 3 Abs. 1; ; EGBGB Art. 231 § 5 Abs. 1 Satz 1; ; EGBGB Art. 231 § 5 Abs. 2 Satz 1
- ArgeLandentwicklung
Anpflanzungseigentum; Anpflanzungseigentumsgesetz; Sondereigentum Hopfenanlage
Enthalten in der kostenlosen behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß. - ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)
Anpflanzungseigentumsgesetz (AnpflEigentG)/Sondereigentum (Beton-) Hopfenanlage; Anpflanzungseigentumsgesetz (AnpflEigentG)/Anpflanzungseigentum
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Eigentumsrecht - Anpflanzungen mit Sondereigentum vereinigt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RdL1999, 247
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.09.1998 - 11 C 4.97
Anordnung der Bodenneuordnung nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz; …
Auszug aus BVerwG, 16.07.1999 - 11 B 15.99
Denn dort sind neben Gebäuden auch "Baulichkeiten" und "Anlagen" als Gegenstand des Sondereigentums aufgeführt (vgl. zu einer Abwasserbehandlungsanlage das Senatsurteil vom 2. September 1998 - BVerwG 11 C 4.97 - RdL 1999, 16).
- OVG Brandenburg, 21.03.2002 - 8 D 21/99
Wertermittlung/Nutzungsänderung
Soweit es dabei um den Verkehrswert derjenigen Grundflächen geht, die mit selbständigem Gebäudeeigentum belastet sind, ist nach gefestigter oberverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung insoweit auf die entsprechenden Regelungen des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes zurückzugreifen, hinsichtlich der Wertermittlung also insbesondere auf §§ 19,68ff. SachenRBerG (vgl. OVG Greifswald, Urteile vom 19.01.2000 -9K47/97-, S.11ff. des Entscheidungsabdrucks, vom 30.03.1999 -9K8/96-, S.9ff. des Entscheidungsabdrucks, insoweit nicht abgedruckt in LKV1999,515f., vom 16.04.1998 -9K28/97-, S.13ff. des Entscheidungsabdrucks, vom 04.07.1996 -9K5/94-, RdL1997,298,300; OVG Magdeburg, Urteile vom 04.02.1999 -C8S3/98-, RdL1999,214,215f., RzF - 21 - zu § 64 LwAnpG, vom 02.09.1998 -C8S5/98-, RdL1999,247,248f. (insoweit insbesondere auch zur Anwendung des § 70 SachenRBerG), RzF - 20 - zu § 64 LwAnpG, und vom 13.08.1996 -8K2/95-, RdL1997,296f., RzF - 1 - zu § 58 Abs. 1 LwAnpG; OVG Weimar, Urteil vom 03.04.2001 -7F310/99-; Thöne/Knauber, Boden- und Gebäudeeigentum in den neuen Bundesländern, 2.Aufl.1996, Rdn.251ff.; vgl. auch Weiß, RdL1997,281; kritisch noch Kuhlmeier, RdL1998,29).
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