Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 04.03.1986 - 4 W 146/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 793
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pfändungs- und Überweisungsbeschluß; PfÜB; Aufhebung; Pfändungspfandrecht
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 229
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.02.2013 - VII ZB 9/11
Rechtsmittelverfahren in der Zwangsvollstreckung: Antrag auf Wiederherstellung …
Eine Rechtsbeschwerde wäre nur mit dem Ziel zulässig, eine Vollstreckung mit neuem Rang zu ermöglichen (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. Mai 2011 - VII ZB 25/10, juris Rn. 4; Urteil vom 9. Juni 1976 - VIII ZR 19/75, BGHZ 66, 394; KG, OLGZ 1982, 75; OLG Koblenz, Rpfleger 1986, 229;… Stöber, Forderungspfändung, 15. Aufl., Rn. 743). - BGH, 05.05.2011 - VII ZB 25/10
Zulässigkeit der Aufrechnung mit einem Anspruch eines Strafgefangenen auf …
Die Rechtsbeschwerde ist jedoch mit dem Ziel zulässig, eine Vollstreckung mit neuem Rang zu ermöglichen (vgl. KG, OLGZ 1982, 75; OLG Koblenz, Rpfleger 1986, 229;… Stöber, Forderungspfändung, 15. Aufl., Rn. 743).
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