Rechtsprechung
| LG Aachen, 20.09.1989 - 5 T 273/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 788
Papierfundstellen
- Rpfleger 1990, 134
dejure.org
Übersicht LG Aachen
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.01.1990 - 10 W 111/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 09.01.1990 - 10 W 111/89
- OLG Düsseldorf, 11.01.1990 - 10 W 111/89
Papierfundstellen
- Rpfleger 1990, 134
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Thüringen, 06.01.2005 - 1 Sa 43/02
Ansatz der Gerichtskosten bei angezeigter Masseunzulänglichkeit
2) Wendet der Insolvenzverwalter als Kostenschuldner Masseunzulänglichkeit ein, ist dieser Einwand als Erinnerung gegen den Kostenansatz anzusehen (ebenso OLG Düsseldorf vom 01.11.1990, Rpfleger 90, 134).Die Justizzahlstelle hat unter Bezugnahme auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 01.11.1990 (Rpfleger 90, 134) zutreffend angenommen, dass der Hinweis des Beklagten auf die angezeigte Masseunzulänglichkeit als Erinnerung gegen den Kostenansatz anzusehen ist.
- FG Rheinland-Pfalz, 22.07.2011 - 3 Ko 1137/11 Sollte die Quote bereits feststehen, ist das Leistungsverlangen auf die Quote zu beschränken (vgl. Sächsisches Finanzgericht, Beschluss vom 15.10.2009 3 Ko 888/09, - juris -, BAG vom 15.06.2004, AP Nr. 4 zu § 209 InsO; Thüringer Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 06.01.2005 1 Sa 43/02 - juris - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.1990 10 W 111/89, Rpfleger 1990, 134).
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